Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird Ende nächster Woche Russland und die Ukraine besuchen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin mitteilte, will Merkel am kommenden Freitag nach Moskau reisen. Dort soll sie mit Präsident Wladimir Putin zusammentreffen. Am Sonntag will die Kanzlerin dann die Ukraine besuchen. Ihren Besuch in Kiew hatte die dortige Regierung bereits am Montag angekündigt.
Einzelheiten der Visiten in Kiew und Moskau will die Bundesregierung nach Angaben Seiberts in der kommenden Woche bekanntgeben. Es wird voraussichtlich das letzte Mal sein, dass Merkel als Bundeskanzlerin nach Russland und in die Ukraine reist.
Nach Angaben des ukrainischen Präsidialamts soll es beim Besuch der Kanzlerin unter anderem um Sicherheitsfragen gehen. Merkel gilt als zentrale Vermittlerin im Ukraine-Konflikt. Gemeinsam mit Frankreich, Russland und der Ukraine bildet Deutschland das sogenannte Normandie-Format. Im Rahmen dieser Staatenkonstellation wird über eine Beilegung des Konflikts der ukrainischen Regierung mit den pro-russischen Rebellen im Osten des Landes verhandelt.
Thema von Merkels Besuchen in Moskau und Kiew dürfte auch die umstrittene Pipeline Nord Stream 2 sein, die russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland befördern soll. Das Projekt schürt Befürchtungen in der Ukraine, dass das Land an Bedeutung als Transitland für russisches Gas verlieren könnte. Merkel hat Moskau gewarnt, die fast fertiggestellte Pipeline nicht als Druckmittel gegen die Ukraine zu nutzen.
Den Streit mit den USA um Nord Stream 2 konnte die Bundesregierung jedoch inzwischen beilegen. Washington hatte die Pipeline immer wieder kritisiert und versucht, das Projekt mit Sanktionsdrohungen zu stoppen. Zur Beilegung des Streits wurde zwischen Berlin und Washington vereinbart, dass der Gastransit durch die Ukraine um bis zu zehn Jahre verlängert werden soll.
by CHARLES PLATIAU
