Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jüngsten Bund-Länder-Gipfel zum Vorgehen in der Corona-Pandemie als “Zäsur” bezeichnet. So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Anne Will”. Bund und Länder bräuchten einander, über die Wege – etwa über Bundestag und Bundesrat – müsse nachgedacht werden. Die Kanzlerin plädierte für ein hartes Vorgehen in der Pandemie.
“Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit die geeigneten Maßnahmen einsetzen”, sagte Merkel. Sie bezeichnete dabei Ausgangsbeschränkungen für ein “ganz wichtiges Mittel”, dies gelte gerade in den Abendstunden. Sie brachte zudem neue Kontaktbeschränkungen ins Spiel, “um das exponentielle Wachstum zu stoppen”. Merkel appellierte zudem, die Vorgaben zur Arbeit im Homeoffice besser umzusetzen. Diese Verpflichtung sei zu “lasch” geworden.
Durch die von Bund und Ländern beschlossene “Notbremse” gibt es nach Ansicht Merkels Handlungsmöglichkeiten. Diese werde aber leider nicht überall eingehalten. Sogenannten Modellversuchen zur Öffnung von Bereichen des gesellschaftlichen Lebens trotz hoher Corona-Inzidenzzahlen erteilte Merkel eine Absage. Sie glaube nicht, “dass das ein Weg ist, der uns zum Brechen der dritten Welle führt”, sagte die Kanzlerin. Im Saarland etwa, das entsprechende Pläne für die Zeit nach Ostern hat, sei angesichts steigender Infektionszahlen dafür “die Grundlage nicht gegeben”.
Die Kanzlerin sieht momentan allerdings keine Notwendigkeit für einen raschen Corona-Gipfel mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. “Wir brauchen keine Ministerpräsidentenkonferenz, sondern brauchen Handeln in den Ländern.” Es seien noch “nicht alle so illusionsfrei, dass dieses Virus nicht mit sich verhandeln lässt”. Es sei noch zu viel Hoffnung im Spiel. Auf Basis der bestehenden Beschlüsse könne gehandelt werden.
by Michael Kappeler
