Die Hausärzte in Deutschland sollen nach Ostern flächendeckend mit Impfungen gegen das Coronavirus beginnen. Allerdings würden zunächst wohl nur etwa 20 Impfdosen pro Woche und Praxis zur Verfügung stehen, weil der Impfstoff nach wie vor knapp sei, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten zur Impfpolitik. Ab Ende April sollen die Hausärzte dann Schritt für Schritt deutlich mehr Menschen impfen können.
Die Impfkampagne müsse im zweiten Quartal “so flexibel wie möglich vorankommen”, sagte Merkel: “Die Devise lautet impfen, impfen, impfen.” Es gehe nun darum, dass “bewährte deutsche Gründlichkeit um mehr deutsche Flexibilität ergänzt” werde.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verspricht sich von der Einbindung der rund 50.000 Hausarztpraxen “mehr Flexibilität und Geschwindigkeit beim Impfen”, wie er auf Twitter schrieb.
Die Kanzlerin machte zugleich klar, dass sie angesichts der steigenden Infektionszahlen keine Möglichkeit für Lockerungen sehe – vielmehr müssten eher die unlängst in Kraft getretenen Lockerungen wieder zurückgedreht werden.
“Die Situation hat sich ja sehr schwierig entwickelt”, sagte sie – und verwies auf die kürzlich von Bund und Ländern beschlossene “Notbremse” für den Fall steigender Infektionszahlen. “Wir werden von dieser Notbremse auch Gebrauch machen müssen”, fügte die Kanzlerin mit Blick auf die bevorstehenden Bund-Länder-Beratungen am Montag hinzu.
Die “Notbremse” soll ab einem Inzidenzwert greifen, der stabil über 100 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohner binnen sieben Tagen liegt. Der bundesweite Inzidenzwert stieg bis Freitag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts auf 95,6. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 72.
Die Hausärzte sollten sich nach Ostern bei der Auswahl der zu impfenden Patienten grundsätzlich an den Priorisierungsvorgaben orientieren, sagte Merkel. Die Priorisierung könne von den Ärzten aber “flexibel gehandhabt werden”. Merkel räumte ein, dass die Arztpraxen zunächst nur wenig Impfstoff zur Verfügung hätten. “Das wird sich erst aufbauen”, sagte sie. “Aber es ist wichtig, jetzt anzufangen.”
Dem Bund-Länder-Beschluss zufolge sollen die Arztpraxen in der Woche nach Ostern nur knapp 998.000 Impfdosen bekommen. Die Lieferungen sollten dann aber bis zur letzten Aprilwoche auf knapp 3,2 Millionen Lieferungen wöchentlich steigen. In den Impfzentren der Länder sollten im April konstant 2,25 Millionen Dosen pro Woche zur Verfügung stehen. An die Praxen soll nur geliefert werden, was darüber hinausreicht.
Bund und Länder wollen zudem Regionen an den Grenzen zu Frankreich und Tschechien mit etwa 330.000 zusätzlichen Corona-Impfdosen beliefern, um die dortige Bevölkerung verstärkt immunisieren zu können. Jenseits der Grenzen gibt es derzeit besonders hohe Infektionszahlen. Die zusätzlichen Dosen sollen ins Saarland und nach Rheinland Pfalz gehen sowie nach Bayern, Sachsen und Thüringen. Unter anderem sollten damit Pendler geimpft werden.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits am Vormittag gesagt, die für Montag geplante Corona-Spitzenrunde werde “keine weiteren Öffnungsschritte vornehmen können – im Gegenteil, vielleicht sogar Schritte rückwärts gehen müssen”. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach forderte eine umgehende Rückkehr in einen scharfen Lockdown.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Morgen zu “mehr Pragmatismus” in der Impfpolitik aufgerufen. “Jetzt hilft doch nur eines: mehr und schneller impfen – mit allen Mitteln, die wir haben”, sagte er bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin.
Spahn sprach sich in der Pressekonferenz für zügige Vereinbarungen zum möglichen Erwerb des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V aus – notfalls auch im nationalen Alleingang ohne europäische Partner. Er könne sich “vorstellen, dass wir Verträge zügig abschließen.
by Von Peter Wütherich
