Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich für ihren harten Kurs in der Corona-Pandemie geworben. "Es ist sehr ermutigend, dass sich die aktuelle Lage zu entspannen beginnt", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin mit Blick auf sinkende Infektionszahlen. Die "harten Einschnitte" zahlten sich aus. Sie verteidigte zugleich die Verlängerung des Lockdowns wegen der Gefahr durch Virus-Mutationen. Bei möglichen Öffnungen sollen nach ihrer Ansicht Schulen und Kitas Vorrang haben.
"Wir handeln aus Vorsorge für unser Land", begründete Merkel die am Dienstag zusammen mit den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Maßnahmen. Die Regierungschefs hatten sich darauf verständigt, die geltenden Beschränkungen bis zum 14. Februar zu verlängern und zum Teil zu verschärfen.
Alles diene dem Ziel, "in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich zu überwinden". Sie wisse, dass dieses Virus eine "Zumutung für uns alle" sei. "Diese Pandemie ist eine Jahrhundertkatastrophe im Sinne einer Naturkatastrophe."
In der Pandemie zeigt sich in Deutschland nach den Worten Merkels momentan ein "gespaltenes Bild". So gingen auf der einen Seite die täglichen Neuinfektionen zurück, es gebe auch weniger Corona-Patienten auf den Intensivstationen. "Es zeigt sich, dass die Mühe sich lohnt", sagte die Kanzlerin.
Merkel warnte zugleich erneut vor den Gefahren durch Coronavirus-Varianten, die vor allem in Großbritannien grassieren. Die bisherigen Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass diese um ein Vielfaches ansteckender seien. In Deutschland seien diese Varianten bisher nicht dominant, trotzdem müsse die Gefahr "sehr ernst" genommen werden. Es sei noch Zeit, vorzubeugen.
Wenn Lockerungen wieder möglich sind, sollen nach Ansicht der Kanzlerin Schulen und Kitas zuerst wieder geöffnet werden. Es könne auch am 15. Februar nicht alles geöffnet werden, deshalb müssten Prioritäten gesetzt werden.
Eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen zu europäischen Nachbarstaaten will Merkel trotz der Gefahren durch Virus-Mutationen möglichst vermeiden. "Es geht nicht darum, flächendeckende Grenzschließungen einzuführen", dies wäre allenfalls "die Ultima Ratio", sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. "Wir werden viel tun, um das zu verhindern."
Voraussetzung sei allerdings ein ähnliches Vorgehen in der Pandemie-Bekämpfung, also "dass wir alle möglichst dasselbe Ziel verfolgen, die Inzidenzen möglichst runterzubringen", sagte Merkel weiter. Bei wichtigen Nachbarstaaten halte sie dies auch für gegeben.
Die Kanzlerin sprach sich zudem dafür aus, für die Grenzpendler in der EU gemeinsam ein Testregime zu entwickeln. Dies solle aber nicht "holterdipolter" eingeführt werden, um zu vermeiden, "dass keiner aus dem anderen Land mehr bei uns arbeiten kann". Ohnehin unstrittig sei auch der freie Warenverkehr.
Durch die vorübergehenden Lieferengpässe beim Corona-Impfstoff der Firmen Biontech und Pfizer sieht die Kanzlerin die Ziele in Deutschland nicht gefährdet. Der US-Konzern Pfizer stehe weiter dazu, dass die für das erste Quartal vertraglich zugesagten Lieferungen kommen, sagte Merkel. Es sei "nicht zu beanstanden", dass sich Pfizer entschieden habe, die Produktion hochzufahren und dass dazu Umbauten vorgenommen werden müssten.
Pfizer hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, das Unternehmen müsse seine Lieferungen für drei bis vier Wochen verringern. Grund seien Umbaumaßnahmen im Pfizer-Werk im belgischen Puurs, mit denen die Produktionsmengen dort erhöht werden sollten.
Merkel bekräftigte das Ziel, bis Ende des Sommers jedem Bürger ein Impfangebot zu machen. Zur Debatte um die Impfstoffbestellung sagte sie, dabei sei "alles Menschenmögliche" getan worden. Sie bekräftigte auch, dass sie dabei den "europäischen Ansatz für richtig" halte.
by FABRIZIO BENSCH
