Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Hoffnungen auf die Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Deutschland gedämpft. Merkel kündigte am Montagabend vor der Presse in Berlin an, dass Deutschland alles tun werde, um einheimische Mitarbeiter deutscher Stellen aus Kabul in Sicherheit zu bringen; zugleich räumte sie ein: “Das haben wir leider nicht mehr voll in der Hand.” Ob die Evakuierungen ausgeführt werden können, hänge “von der Lage in Kabul ab”.
Merkel zog ein kritisches Fazit des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan. Der fast 20 Jahre währende Einsatz sei “nicht so geglückt, wie wir uns das vorgenommen haben”, sagte Merkel am Montagabend vor der Presse in Berlin. “Das ist eine Erkenntnis, die ist bitter”, fügte sich hinzu. Die Bündnispartner müssten sich eingestehen, “dass das keine erfolgreichen Bemühungen waren”, insbesondere was den Aufbau freiheitlicherer Strukturen angehe.
Wie zuvor Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) räumte auch Merkel ein, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Afghanistan “falsch eingeschätzt” habe – ebenso wie allerdings auch ihre westlichen Partner. Man habe erleben müssen, wie die radikalislamischen Taliban “in atemberaubender Geschwindigkeit Provinz für Provinz, Stadt für Stadt erobern und das ganze Land erneut unter ihre Kontrolle gebracht haben”.
“Bitter, dramatisch und furchtbar ist diese Entwicklung insbesondere für die Menschen in Afghanistan”, sagte die Kanzlerin. Die Lage sei “furchtbar für die Millionen Afghanen, die sich für eine freie Gesellschaft eingesetzt haben”. Möglichst außer Landes gebracht werden sollten insbesondere auch etwa tausend Menschen, die mit staatlichen deutschen Entwicklungshilfeorganisationen und 500 weitere, die mit Nichtregierungsorganisationen wie der Welthungerhilfe zusammengearbeitet haben.
Merkel machte auch deutlich, dass die Bundesregierung nicht vorhabe, eine größere Zahl von Flüchtlingen aus Afghanistan in Deutschland aufzunehmen. “Unser Hauptziel ist, denen, die uns direkt geholfen haben, eine Perspektive zu bieten”, stellte sie klar. Andere müssten schauen, dass sie in der Region “eine sichere Bleibe finden”. Dafür werde Deutschland auch rasch Nachbarstaaten von Afghanistan Unterstützung anbieten, die Flüchtlinge von dort aufnehmen.
Zudem wolle die Bundesregierung sich in Gesprächen mit den Taliban dafür einsetzen, möglichst vielen Menschen zu helfen, sagte die Kanzlerin. Sie verwies auf der Regierung vorliegende “lange Listen von Menschen, die für die Freiheit eingetreten sind”.
Merkel und weitere Regierungsmitglieder hatten zuvor die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien über die Lage informiert. Ein solches Gespräch solle es am Dienstag erneut geben, kündigte sie an.
by Odd ANDERSEN
