In einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch besorgt über das Vorgehen der Regierung in Teheran geäußert. Gegenüber Ruhani habe Merkel die Sorge zum Ausdruck gebracht, "dass Iran seinen Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen weiter nicht nachkommt", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.
Zugleich habe Merkel das "hohe Interesse" der Bundesregierung und der anderen Partnerstaaten des internationalen Atomabkommens am Erhalt des Vertrags bekräftigt. Es sei nun "an der Zeit für positive Signale, die Vertrauen schaffen und die Chancen auf eine diplomatische Lösung erhöhen".
Der Iran hatte zuvor angekündigt, ab kommendem Dienstag den Zugang der internationalen Atom-Inspektoren zu einem Teil seiner Anlagen einzuschränken. Am Donnerstag kommen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Paris zusammen, um über ihr weiteres Vorgehen zu beraten. Im Anschluss soll es auch einen virtuellen Austausch mit dem neuen US-Außenminister Antony Blinken geben.
Mit Washington sind die Europäer derzeit im Gespräch über eine mögliche Wiederbelebung des Atomabkommens mit Teheran, aus dem die USA sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig zurückgezogen hatten. Uneinig sind sich die USA und der Iran allerdings in der Frage, wer den ersten Schritt zur Rettung des Atomabkommens machen soll. Auch Teheran hatte sich nach dem Austritt der USA aus dem Vertrag schrittweise von seinen Verpflichtungen zurückgezogen.
by Tobias SCHWARZ
