Zahlreiche der Beschränkungen in der Corona-Krise wurden von der Bundesregierung im Konsens mit den Bundesländern getroffen. Doch bei den Lockerungen zeigt sich deutlich, dass jedes Bundesland eigene Ansichten vertritt. Einheitliche Corona-Regeln für Deutschland sind im Augenblick Fehlanzeige. Und die unterschiedlichen Ansichten sorgen für großen Zoff zwischen den einzelnen Bundesländern.
Eigentlich sollte im Zuge der Lockerungen in der Pandemie rund um das Coronavirus in Deutschland mittels gemeinsamen Videoschalten zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Bundesländer über das weitere Vorgehen gesprochen werden. Doch diese Idee scheint jetzt zu den Akten gelegt. Denn in allen Bundesländern entscheiden nun die Ministerpräsidenten. Der
baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Beispiel erklärte am Dienstag gegenüber der Presse in Stuttgart: „Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen“. Weitere Videokonferenzen mit der Kanzlerin seien im Augenblick nicht geplant. Damit dürfte klar sein, dass Merkels Vorschlag von einheitlichen Lockerungen vom Tisch ist. Viele Bundesländer werden sich nicht an die mehrmals nachgebesserte Beschlussvorlage der Kanzlerin halten, sondern jeweils eigene Regeln für sich erstellen.
Und natürlich kommt es in einigen Bundesländern dann auch zu ganz deutlichen Meinungsverschiedenheiten. Während man in Thüringen sogar schon davor redet sämtliche Coronaregeln ab Anfang Juni durch Empfehlungen an die Bürger zu ersetzen, stößt dieses Vorgehen bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53) sauer auf. Deshalb lieferten sich die beiden Politiker dann auch einen offenen Schlagabtausch. Thüringens Ministerpräsident Ramelow stellte klar, dass er die Maskenpflicht nicht abschaffen wollte und lediglich falsch verstanden worden sei. Außerdem stellte er klar, dass er Corona entgegen anders interprätierter Aussagen von ihm noch immer für gefährlich halte. Trotzdem bleibt der Linken-Politiker bei seiner Ansicht den Bürgern mehr Eigenverantwortung zukommen zu lassen.
„Wer die Angst nehmen will, muss Sicherheit geben. Vor HIV kann man sich auch nur ganz persönlich schützen“, betonte Ramelow. Die Menschen müssten nach Ansicht der Politikers „lernen, mit dieser Situation zu leben“.
Auf der Kabinettssitzung in Bayern kritisierte Söder die in Thüringen angedachten Lockerungen als ein „fatales Signal“. Anscheinend glaubt Söder nicht, dass die Leute ohne Regeln weiter Schutzmasken tragen und Abstand halten werden. Söder selbst hatte mehrmals deutlich gemacht, dass er persönlich lieber strengere Kontaktbeschränkungen bis in den Juli bevorzugt hätte. Der Presse gegenüber erklärte der bayrische Ministerpräsident, dass ab dem 15. Juni sowohl Kinos als auch Theater wieder öffnen dürften. Theoretisch sind in Bayern dann auch andere Veranstaltungen wie Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen erlaubt. Die Eigenentscheidung der Länder führt jedoch in ganz Deutschland zu einem riesigen Durcheinander. Während einige Dinge in einem Bundesland erlaubt sind, können sie in einem anderen Bundesland noch verboten sein und umgekehrt.
Die einzelnen Bundesländer driften so in ihren Entscheidungen immer weiter auseinander. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel? Am Montag hieß es bereits, dass Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU) auf die Streitigkeiten und Alleingänge der Länderchefs keine Lust mehr habe.
