Gute Nachricht für die Urlauber und Bewohner auf der spanischen Ferieninsel Mallorca. Der Oberste Gerichtshof von Spanien hat die zur Zeit auf den Balearen geltende nächtliche Ausgangssperre und die Beschränkungen von Versammlungen für unvereinbar mit den im Land geltenden Gesetzen erklärt. Damit dürfen die Menschen nun also auch nach 22 Uhr auf den Straßen unterwegs sein.
Das Gericht kommt zur Einschätzung, dass die aktuellen Maßnahmen
zur Corona-Bekämpfung im Zusammenhang mit der aktuellen Bedrohungslage nicht angemessen sind. Darüber berichten jetzt die spanische Tageszeitung “El País“ sowie die Nachrichtenagentur Europa Press unter Berufung auf Quellen aus dem Gericht. Bisher liegt noch keine Abschrift des Urteils vor. Die Richter hätten jedoch betont, dass zwar punktuelle Einschränkungen des individuellen Rechts zur Bekämpfung der Pandemie möglich seien, doch dies gelte nicht generell für die gesamte Bevölkerung. Seit dem 9. Mai hatte die
Regionalregierung der Balearen nach der Beendigung eines landesweiten sechsmonatigen Corona-Notstandes zahlreiche aktuell gültige Einschränkungen auf der Insel eingeführt. Dazu zählten eine nächtliche Ausgangssperre und eine Beschränkungen von sozialen Kontakten. Zuvor war bereits geplant gewesen, dass die Ausgangssperre ab diesem Wochenende aufgehoben werden sollte.
Allerdings wird nun auch die Regel fallen, die es lediglich erlaubt, dass sich bis zu 15 Personen im Freien und bis zu 10 Menschen in privaten Innenräumen treffen dürfen.
Durch das nun gefällte Urteil des Gerichts werden Auswirkungen auf die nächtliche Ausgangssperren in ganz Spanien erwartet. Diese gelten zur Zeit noch in der Region Valencia und einigen Gemeinden von Galizien, die noch höhere Corona-Zahlen aufweisen. Zudem existieren zur Zeit noch weitere Einschränkungen hinsichtlich der Beschränkung der Kontakte auf den Kanaren, in Katalonien sowie in Navarra und Valencia. Schon seit einiger Zeit sind die Infektionszahlen in Spanien stark gesunken. Die landesweite Inzidenz liegt im Augenblick bei 55. Auf den Balearen werden trotz bereits gestartetem Tourismus sogar Inzidenzwerte von lediglich 19 gemeldet. Wie es aussieht, scheint die Corona-Pandemie also im Augenblick unter Kontrolle zu sein.
