Wie könnte ein Waffenstillstand in der Ukraine langfristig abgesichert werden? Eine mögliche Option, die derzeit diskutiert wird, ist der Einsatz einer internationalen Friedenstruppe mit bis zu 40.000 Soldaten. Der französische Präsident Emmanuel Macron plant, dieses Thema bei einem Treffen mit dem polnischen Premierminister Donald Tusk in Warschau zu besprechen. Auch Deutsche sollen an die Front! Hier mehr:
Macron hatte sich am Donnerstag in der polnischen Hauptstadt über die europäische Unterstützung der Ukraine und die geopolitischen Folgen des Machtwechsels in den USA beraten. Laut Berichten des Nachrichtenportals Politico sollen die Gespräche auch Überlegungen zu einer internationalen Friedensmission nach dem Krieg umfasst haben. Die Mission könnte aus fünf Brigaden mit insgesamt etwa 40.000 Soldaten bestehen, wobei Polen möglicherweise eine Führungsrolle übernehmen würde. Offiziell bestätigt sind diese Pläne allerdings noch nicht. Polens Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz betonte, dass derzeit keine Entsendung polnischer Soldaten in die Ukraine geplant sei.
Bereits am vergangenen Wochenende hatte Macron in Paris Gespräche mit Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Trump appellierte dabei an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Voraussetzungen für eine Waffenruhe zu schaffen. Medienberichten zufolge laufen innerhalb der NATO seit Wochen geheime Gespräche über die Sicherung eines möglichen Waffenstillstands. Frankreich und Großbritannien sollen dabei eine führende Rolle einnehmen. Eine denkbare Strategie wäre, Druck auf beide Konfliktparteien auszuüben: So könnte Trump der Ukraine drohen, die Militärhilfe einzustellen, falls sie Verhandlungen verweigert, während er Russland mit einer Ausweitung der Hilfe an Kiew unter Druck setzen könnte.
Ob und in welchem Umfang Deutschland in diese Überlegungen involviert ist, bleibt unklar. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte das Thema bei einem NATO-Außenministertreffen in Brüssel zur Sprache gebracht und dabei betont, dass sich die Frage einer deutschen Beteiligung bei einem internationalen Einsatz zwangsläufig stellen würde. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte kürzlich, dass europäische Soldaten eine Schlüsselrolle bei der Überwachung eines Waffenstillstands spielen könnten. Länder wie Frankreich oder die baltischen Staaten hätten sich bereits in der Vergangenheit offen für solche Missionen gezeigt.
