Im Augenblick beschäftigen vor allem der Ukraine-Krieg und die Energie-Krise sämtliche Länder in Europa. Doch nun drohen weitere Probleme! Denn die Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland steht offenbar auf dem Prüfstand und scheint in den letzten Monaten konstant zu bröckeln. Letzter Beweis für diese Spekulationen war eine Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, bei der er Deutschland vor den Augen der Welt Öffentlichkeit gescholten hat.
Am Donnerstag hatte sich Macron zu den Energie-Streitigkeiten innerhalb der EU geäußert und am Rande des Gipfels in Brüssel auch Deutschland scharf kritisiert. “Meiner Meinung nach ist das nicht gut für Deutschland und Europa, dass man sich in diesen Themen isoliert. Gerade jetzt müssen wir Einheit zeigen“, erklärte Macron. Und Deutschland sei ein wichtiger Bestandteil, für den Beibehalt der europäischen Einheit. Am Rande des Gipfels hatte sich Macron mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen. Am Tag vor dem Treffen sollte es jedoch zu diplomatischen Verstimmungen gekommen sein. So wurde der deutsch-französische Ministerrat kurzfristig abgesagt. Dieser sollte in der kommenden Woche stattfinden und hatte wegen der Corona-Pandemie letztmals 2019 stattgefunden. Experten finden es bedauerlich, dass gerade in diesen schweren Zeiten ausgerechnet die EU-Schwergewichte Deutschland und Frankreich nicht zueinander finden. Die Medien in Frankreich sehen gar schon einen drohenden Streit zwischen den beiden Nationen und befürchten, dass in dieser Situation Wladimir Putin der lachende Dritte sein könnte.
Im Augenblick wird Deutschland von vielen anderen EU-Ländern kritisiert, weil man einen Gaspreisdeckel ablehnt. Frankreich hingegen hat sich für diese Maßnahme ausgesprochen, weil dort ein großer Teil der Stromproduktion mit Gas vorgenommen wird. Bundeskanzler Scholz verteidigt sein Veto gegen die Maßnahme, weil er befürchtet, dass die Gasproduzenten ihre Produktion dann an andere Länder verkaufen könnten und Europa so mit noch weniger Gas dastehen könnte. Scholz vertritt also den Standpunkt, dass die Produzenten ihr Gas nicht nach Europa verkaufen, wenn sie woanders mehr Geld dafür bekommen. Außerdem kritisieren einige EU-Staaten, dass Deutschland 200 Milliarden Euro für ein Entlastungspaket in die Hand nimmt, um die Preise für die Menschen in Deutschland erträglich zu gestalten. Andere Länder verfügen nicht über solche finanzielle Möglichkeiten. Deshalb wollte Macron sich für ein gemeinsames Schuldenprogramm einsetzen, was jedoch von Scholz abgelehnt wird, weil dieser der Meinung ist, dass man diese Gelder aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Unterstützungsprogramm nehmen können, wo es offenbar noch finanzielle Reserven gibt. Ein weiteres Streitthema ist die massive Investition Deutschlands in die Bundeswehr. In dieser Maßnahme sehen die Franzosen einen Winkelzug, um Absatzmärkte für die deutsche Rüstungsindustrie zu schaffen. Zuletzt war eine deutsch-französische Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Panzer gescheitert. Und auch die Entwicklung des Kampfflugzeugsystem FCAS verzögert sich wegen industrieller Rivalität immer weiter. Auch deshalb machen sich viele Experten sorgen, dass die deutsch-französische Freundschaft immer mehr in Gefahr gerät.
