Frankreich und Spanien haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und beim Kampf gegen den Klimawandel geeinigt. Beide Länder erklärten nach einem Gipfel im südwestfranzösischen Montauban, sie setzten sich für eine gemeinsame europäische Arzneimittelstrategie ein, die dem Kontinent eine “strategische Autonomie” sichere. Zudem plädierten sie für “ehrgeizige Ergebnisse” bei den kommenden Weltklimakonferenzen in China und Großbritannien.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nannte das persönliche Treffen mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sánchez in Montauban einen “wichtigen Schritt in der Beziehung unserer Länder”. Dabei unterzeichneten beide Länder auch ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung der doppelten Staatsbürgerschaft, das Sánchez als “historisch” bezeichnete. Davon profitieren nach Macrons Angaben 150.000 Franzosen in Spanien und 190.000 in Frankreich lebende Spanier.
Zu dem Gipfel schalteten sich per Videokonferenz 26 Kabinettsmitglieder beider Länder zu. Thema der Regierungskonsultationen war unter anderem der wirtschaftliche Wiederaufbau. In Spanien wie Frankreich ist der Tourismus als wichtiger Wirtschaftszweig von der Pandemie besonders betroffen.
Sánchez sprach sich in diesem Zusammenhang für einen europäischen Gesundheitspass aus, der sichere Reisen in der Pandemie ermöglichen soll. Ein solches Dokument könnte Auskunft über Impfungen oder negative Corona-Tests geben. Macron äußerte sich zurückhaltender. Es seien noch viele “ethische und juristische Fragen” zu klären, betonte er.
Mit Blick auf die angespannte Corona-Lage im Pariser Großraum sagte der französische Präsident, die Regierung werde “zweifellos in den kommenden Tagen neue Entscheidungen zu treffen haben”. Neue Maßnahmen werden ab Mittwoch erwartet. Dann tagt das Corona-Kabinett unter Macrons Leitung.
Im Gespräch sind unter anderem schärfere Ausgangsbeschränkungen. Die Krankenhäuser in der Pariser Region Ile de France sind angesichts einer Inzidenz von fast 400 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner überlastet. In dieser Woche sollen nach Regierungsangaben rund hundert Intensivpatienten aus dem Pariser Großraum in Kliniken in anderen französischen Regionen sowie ins Ausland verlegt werden.
Frankreich und Spanien vereinbarten zudem eine stärkere Zusammenarbeit gegen den Terrorismus und die illegale Einwanderung. Sie wollen sich laut der gemeinsamen Erklärung auch für eine “bessere Verwaltung des Schengen-Raums” einsetzen. Macron hatte sich im Herbst für schärfere Grenzkontrollen und eine Neuordnung der Schengen-Regeln ausgesprochen.
by Von Jérôme RIVET
