Gerade erst hat Bundeskanzler Olaf Scholz China besucht. Doch bereits im Vorfeld der Reise hagelte es Kritik für den deutschen Bundeskanzler. Kritiker werfen Scholz vor, dass dieser eine Abhängigkeit Deutschlands von China vorantreiben würde. Begeht Scholz etwa denselben Fehler, den seine Vorgängerin Angela Merkel bei den Energielieferungen aus Russland gemacht hat? Immerhin ist der Besuch eine ziemlich heikle Aufgabe. Schließlich werden in China noch immer Menschenrechte missachtet und die Regierung in Peking ist nicht gerade für Zugeständnisse bekannt.
Zum ersten Mal bereist Olaf Scholz als deutscher Bundeskanzler China. Dort steht vor allem die Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen auf dem Terminkalender. Doch dabei will Scholz offenbar auch bei Differenzen nicht aussparen. In diesem Zusammenhang kündigte Scholz vor seinem Gespräch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jingping am Freitag in Peking an, man werde auch Themen ansprechen, bei denen beide Länder unterschiedliche Perspektiven verfolgen. Unter anderem soll wohl auch der Ukraine-Krieg ein Gesprächsthema zwischen den beiden Staatschefs sein. Zukünftig wolle der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Bezug auf die Wirtschaft “riskante Abhängigkeiten“ von China vermeiden, wie Scholz bei einem Gespräch mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Mittwoch angekündigt hatte. Doch offenbar ist das Vertrauen in Scholz in Europa eingeschränkt, weil dieser zuletzt den Verkauf eines Teil des Hamburger Hafens an ein chinesisches Unternehmen genehmigt hatte. Dieser Deal sei trotz Warnungen der Geheimdienste vor dem strategischen Einfluss Chinas auf deutsche und europäische Infrastruktur zustande gekommen. Selbst aus dem deutschen Finanz- und Außenministerium war der von Scholz genehmigte Deal kritisiert worden. Scholz hatte den Verkauf von 24,9 Prozent der Anteile an einem Hafenterminal in Hamburg an den chinesischen Staatskonzern Cosco durchgewunken. Allerdings wurden nicht wie geplant 35 Prozent der Anteile veräussert.
Auch in den USA beobachtet man den Besuch von Scholz in China mit Spannung. Nach Abschluss der Reise werde man sehen, ob Scholz mit China die gleichen Fehler begeht, wie seine Amtsvorgängerin Angela Merkel sie mit Russland begangen habe, schreibt zum Beispiel die amerikanische Tageszeitung “Washington Post“. Aktuell hätte nach Auffassung der Experten sowohl die deutsche Wirtschaft als auch die chinesische Wirtschaft von der Zusammenarbeit profitiert. Doch nun warnen Experten davor, die Verflechtungen zwischen China und Deutschland noch stärker auszudehnen. Mittlerweile bestehe bei zahlreichen Produkten eine starke Importabhängigkeit Deutschlands von China. Wie kritisch die Lage werden kann, hatte vor allem die Corona-Pandemie vor Augen geführt, als zahlreiche Lieferketten der deutschen Unternehmen sprichwörtlich zusammengebrochen sind. Mittlerweile ist die deutsche Wirtschaft viel mehr abhängig von China als umgekehrt. In den letzten Monaten habe sich die Entwicklung in die falsche Richtung bewegt, urteilt deshalb auch IW-Ökonom Jürgen Matthes. Mittlerweile zeigen sich im Verhalten der Bundesregierung starke Parallelen zum Vorgehen der ehemaligen Bundesregierung hinsichtlich Russlands. Bleibt zu hoffen, dass der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz den Ernst der Lage erkannt hat und sich künftig nicht weiter von China abhängig macht.
