Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat US-Präsident Donald Trump Ruchlosigkeit im US-Wahlkampf vorgeworfen. Mit Blick auf dessen Aufruf zur doppelten Stimmabgabe und seiner Kritik an der Briefwahl sagte Maas der “Bild am Sonntag”: “Es ist verstörend, dass ein amerikanischer Präsident glaubt, so etwas nötig zu haben.” Er setze “auf die Vernunft und den gesunden Menschenverstand der Amerikaner, damit der ruchlose Versuch scheitert, Zweifel an der Gültigkeit der Wahl zu säen, um später womöglich eine Wahlniederlage nicht zu akzeptieren”.
US-Präsident Trump hat mehrfach scharfe Kritik an Briefwahlen geübt und sie als besonders betrugsanfällig bezeichnet – obwohl Experten dem entschieden widersprechen. Trump sorgte zudem mit dem Aufruf für Empörung, seine Anhänger sollten gleich zwei Stimmen abgeben: Eine per Post und eine persönlich im Wahllokal. Eine doppelte Stimmabgabe ist in den USA verboten.
Die Online-Netzwerke Twitter und Facebook hatten Botschaften des Präsidenten deswegen mit Warnhinweisen versehen. Facebook hob hervor, dass die Briefwahl in den USA von unabhängigen Experten als “verlässlich” angesehen werde. Twitter bezeichnete Trumps Appell als Verstoß gegen die Nutzerregeln zur “staatsbürgerlichen Integrität”. Kritiker werfen Trump zudem vor, die Post gezielt zu schwächen, um die Briefwahlen zu torpedieren.
Als erster Bundesstaat hatte North Carolina am Freitag zwei Monate vor dem eigentlichen Wahltermin mit dem Verschicken von Briefwahlzetteln begonnen. Wegen der Corona-Pandemie wird in diesem Jahr ein massiver Anstieg der Briefwahlstimmen erwartet.
Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2016 hatten rund 33 Millionen US-Bürger per Post abgestimmt, das war knapp jede vierte abgegebene Stimme. Schätzungen zufolge könnten es in diesem Jahr doppelt so viele werden.
Dabei zeigen Umfragen deutliche Unterschiede abhängig von der Parteipräferenz: Bei den Anhängern des Präsidentschaftskandidaten Joe Biden von den oppositionellen Demokraten wollen viel mehr Wähler per Post abstimmen als bei den Anhängern von Amtsinhaber Trump. Biden liegt in den Umfragen derzeit klar vor Trump.
by STEFANIE LOOS
