Außenminister Heiko Maas (SPD) hat beim Besuch seines chinesischen Kollegen Wang Yi in Berlin eine UN-Beobachtermission zur Untersuchung der Menschenrechtslage der unterdrückten muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang im Nordwesten Chinas gefordert. "Wir würden es sehr begrüßen, wenn China einer unabhängigen Beobachtermission der Vereinten Nationen Zugang zu den Lagern gewähren würde", sagte Maas am Dienstag. Er habe von Seiten Wangs "eine Bereitschaft dazu gehört".
Die Lage der Uiguren werde auch Thema des in der kommenden Woche stattfindenden deutsch-chinesischen Menschenrechtsdialogs sein. Dieser werde wieder aufgenommen, sagte Maas. Der Menschenrechtsdialog zwischen den beiden Staaten hatte zuletzt im Dezember 2018 stattgefunden.
Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.
by Michael Sohn
