Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas bekräftigt. “Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern”, sagte Maas am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi in Tel Aviv. Israel habe das Recht, sich gegen die “massiven, inakzeptablen Angriffe” aus dem Gazastreifen zu verteidigen.
“Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen”, betonte Maas.
Solange es Staaten und Gruppierungen in der Region gebe, die Israel mit der “Vernichtung drohen”, müsse die israelische Regierung in der Lage sein, das Land und seine Bewohner zu beschützen. Deutschland werde auch künftig seinen Beitrag dazu leisten. “Unsere Solidarität erschöpft sich nicht in Gesten”, sagte Maas.
Die israelischen Angriffe auf Einrichtungen der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Gruppen im Gazastreifen bewertete der Bundesaußenminister als verhältnismäßig. Zum Recht auf Selbstverteidigung gehöre es, “dass man die Einrichtungen, von denen Angriffe auf israelische Ziele ausgehen, nicht weiter operieren lässt”, sagte Maas. “Insofern sehen wir das, was Israel tut, als gedeckt vom Recht auf Selbstverteidigung.”
Seit Anfang vergangener Woche wurden nach Angaben der israelischen Armee mehr als 4000 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte mit massiven Luftangriffen auf Einrichtungen der Hamas und anderer bewaffneter Gruppen. Mindestens 239 Menschen wurden getötet, die meisten von ihnen Palästinenser. Alle diplomatischen Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts liefen bislang ins Leere.
Die Gewalteskalation habe das Leid der Menschen auf beiden Seiten vergrößert, sagte Maas. “Das macht uns große Sorgen.” Die Bundesregierung unterstütze daher die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand.
Die Gewalt müsse schnell beendet werden. Dafür wolle er bei seinem Besuch in Israel und im Westjordanland werben. “Ich hoffe, dass die Bemühungen für einen Waffenstillstand auch erfolgreich sein werden.” Für Deutschland sei es wichtig, “den Beitrag, den wir leisten können in dieser Situation, auch zu leisten”.
Wenn ein Ende der Kämpfe erreicht sei, müsse es darum gehen, den Blick zu weiten über die aktuelle Situation hinaus, sagte Maas. Ein Leben in Sicherheit und Frieden sei nur möglich, “wenn Israelis und Palästinenser auf beiden Seiten selbstverständlich leben können”, sagte er mit Blick auf die von der Bundesregierung befürwortete Zwei-Staaten-Lösung.
Aschkenasi dankte Maas für die Solidarität und Unterstützung der Bundesregierung. “Das ist für uns sehr wichtig”, sagt er. Deutschland spiele eine wichtige Rolle bei der Suche nach einer Lösung des Nahost-Konflikts.
Der Bundesaußenminister will nach seinem Treffen mit Aschkenasi mit dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz und Staatspräsident Reuven Rivlin zusammenkommen. In Ramallah wird Maas nach Angaben des Auswärtiges Amts anschließend den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh treffen.
by Abir SULTAN
