Obwohl sich die Infektionszahlen rund um die Corona-Pandemie in Deutschland deutlich bessern, scheinen einige Politiker noch immer keine Lockerungen zulassen zu wollen. Nun hat auch der bayrische
Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) deutlichen Lockerung ab Mitte Februar eine Absage erteilt. Damit dürfte deutlich werden, dass man in Bayern noch über einen längeren Zeitraum an deutlichen Einschränkungen festhalten wird.
In der nächsten Woche werden sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer zu erneuten Beratungen in der Corona-Krise treffen. Und obwohl die Infektionslage sich deutlich verbessert hat, werde es wohl nicht zu deutlichen Lockerungen kommen. Nun warnte Söder seine Kollegen aus den andern Bundesländern vor einem “überstürzten Lockerungswettbewerb”. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass es wie im Vorjahr zu einem neuen “Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen” in den einzelnen Bundesländer kommt.
Die Politik müsse diese Fehler unbedingt vermeiden. “Es geht nach wie vor um viele Menschenleben”, machte Söder deutlich. Bei der nächsten Sitzung, die am 10. Februar stattfindet, werde man sich die aktuelle Entwicklung anschauen, kündigte Söder an. Die Hoffnungen auf deutliche Lockerungen machte Söder aber gleich darauf zunichte.
“Jeder, der erwartet, dass danach die großen Öffnungen in breiter Form stattfinden können – das ist aus meiner Sicht derzeit nicht verantwortbar”, mahnte Söder die Bevölkerung weiterhin zur Geduld.
“Und wenn jetzt ein überstürzter Lockerungswettbewerb stattfindet, dann droht uns tatsächlich ein schwerer Rückschlag”, warnte der bayrische Spitzenpolitiker. Zu frühe Öffnungen könnten laut Söder unabsehbare Folgen haben.
Söder kündigte an, erst bei deutlich niedrigeren Infektionszahlen über Lockerungen nachdenken zu wollen. “Es wird dann wirklich größer und breit geöffnet, wenn die Zeit dafür reif ist. Und die Zeit ist dann dafür reif, wenn die Inzidenzen entsprechend niedrig sind”, erklärte Söder seinen Standpunkt. In Bezug auf den von der Regierung angepeilten Zielwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen äusserte Söder: . “Auch 50 ist eine gute Orientierung – aber noch nicht automatisch die Zahl, ab der man alles wieder so machen kann wie vorher.” Dabei verwies Söder unter anderem darauf, dass Bayern im letzten Jahr erst bei einer Inzidenz unter 10 deutliche Lockerungen erlaubt habe. Bei der Öffnung sollten dann vor allem Kitas und Schulen Priorität haben. Doch auch diese Öffnung können laut Söder nur unter Einhaltung strikter Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt werden.
