Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat zum Auftakt der Konferenz zum Schutz der Oder im brandenburgischen Schwedt Polen dazu aufgerufen, mehr gegen Salzeinleitungen in den Fluss zu unternehmen. "Wir haben alle große Sorge und diese werden wir der polnischen Seite in aller Klarheit übermitteln", sagte Lemke am Dienstag dem Sender RBB.
Lemke will am Mittwoch im polnischen Grenzort Slubice ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa treffen. "Die Zusammenarbeit ist teilweise schwierig, sie ist teilweise zäh, weil es eben unterschiedliche Ansichten gibt", beschrieb die deutsche Umweltministerin das Verhältnis zu den Verantwortlichen in Polen.
Ihre Teilnahme an der Oder-Konferenz am Dienstag hatte Moskwa aus Termingründen abgesagt. An dem Treffen nehmen Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen, Verbänden und Wirtschaft teil.
Hintergrund der Beratungen ist die Umweltkatastrophe an der Oder im vergangenen Jahr. Mehrere hundert Tonnen toter Fische und anderer Lebewesen waren damals aus dem Fluss geborgen worden, das Ökosystem gilt weiterhin als schwer geschädigt. Ursache des Fischsterbens waren nach den bisherigen Erkenntnissen Salzeinleitungen auf polnischer Seite in Verbindung mit weiteren Faktoren wie hohen Temperaturen und einem niedrigen Wasserstand. Dadurch hatte sich die giftige Goldalge im Wasser explosionsartig vermehrt.
Lemke äußerte die Befürchtung, dass sich die Katastrophe wiederholen könnte. "Wir sehen ja, es wird wärmer, möglicherweise sinken auch die Wasserstände, so dass die Bedingungen erneut so wären, dass die Algen wachsen können", warnte die Ministerin. Dies sei "etwas, das mich sehr, sehr besorgt macht".
Lemke wandte sich erneut auch gegen den von polnischer Seite vorangetriebenen Ausbau der Oder. Sie kritisierte, dass durch die Behörden dort sogar ein polnisches Gerichtsurteil gegen den Ausbau ignoriert werde.
Die Bundesumweltministerin war im Vorfeld der Oder-Konferenz bereits am Montag im Nationalpark Untere Oder mit den Landesumweltministern von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Axel Vogel (Grüne) und Till Backhaus (SPD), zusammengetroffen. "Als Umweltminister sind wir uns einig, dass alle zusätzlichen Belastungen der Oder verhindert werden müssen", teilte Lemke anschließend mit.
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