Bereits seit längerer Zeit verfolgt das Robert-Koch-Institut wichtige Reformprojekte. Damit soll die Erfassung der Gesundheitsdaten der deutschen Bevölkerung verbessert werden. Die Reform selbst war sogar vom deutschen Gesundheitsministerium initiiert worden. Doch finanzieren will man die Reform nun offenbar nicht. Außerdem durfte RKI-Präsident Lothar Wieler die Plänen nun nicht einmal den Haushaltsexperten des Gesundheitsministeriums vorstellen. Spart Deutschland mal wieder an der falschen Ecke? Es könnte ein fataler Fehler sein!
Wie jetzt bekannt wird, soll sich das von Karl Lauterbach geleitetete Gesundheitsministerium weigern, ein bereits seit langer Zeit geplantes Modernisierungsprojekte des Robert-Koch-Institutes zu unterstützen und zu finanzieren. Und dass, obwohl die Zusage zur Finanzierung noch in der vorherigen Legislaturperiode abgesegnet worden war, wie jetzt die “Welt am Sonntag” berichtet. Mittlerweile soll das RKI von Karl Lauterbachs Ministerium bereits informiert worden sein, dass man keine Gelder für die Umsetzung der Projekte zur Verfügung stellen wird. Im Vorjahr hatte die Regierung der großen Koalition beschlossen, fehlende IT-Experten einzustellen und so im RKI neue Stellen zu schaffen. Die Modernisierung sei notwendig, weil veraltete Strukturen und nicht zeitgemäße Arbeitsabläufe die Arbeit des RKI in dieser Hinsicht erschweren. Diese Probleme wurden teilweise auch bei der Erhebung wichtiger Daten in der Corona-Pandemie sichtbar.
Bereits Ende März hatte das Gesundheitsministerium von
RKI-Chef Lothar Wieler ein Strategiepapier vorgelegt bekommen. Darin werden insgesamt 100 neue Stellen für das RKI gefordert, deren Kosten sich auf rund sieben Millionen Euro im Jahr belaufen. Dieses Papier konnte bisher allerdings nicht den Haushaltsexperten des Gesundheitsministeriums vorgestellt und erklärt werden, wie die “Welt am Sonntag” weiter berichtet. Dies sei eigentlich in den letzten Jahren immer üblich gewesen. Von Seiten des RKI äußert man sich zu diesem Vorgang lediglich verhalten. Man wolle sich über “mutmaßliche und gegebenenfalls noch nicht abgeschlossene behördeninterne Entscheidungsprozesse“ nicht weiter äußern, ließ ein RKI-Sprecher gegenüber den Medien verlauten.
