In der Maskenaffäre hat CDU-Chef Armin Laschet Unionspolitiker aufgefordert, "reinen Tisch" zu machen. "Sollte irgendjemand noch solche Geschäfte gemacht haben, hat er sehr schnell Zeit, mir das persönlich zu sagen, bevor es auffällt, damit die Konsequenzen gezogen werden", sagte er am Montag in den ARD-Tagesthemen. Er wisse nicht, ob es weitere Fälle gebe: "Aber wenn es sie gibt, ist jetzt die Zeit, reinen Tisch zu machen. Wenn nicht, machen wir das."
Er wolle sich als CDU-Chef um "die Modernisierung in den nächsten Jahren" kümmern und lasse es nicht zu, sich dieses Projekt "durch Alleingänge einzelner Abgeordneter, die nichts anderes im Kopf haben als Geld verdienen" zerstören zu lassen, sagte Laschet.
Zuvor hatte bereits die Uniosfraktionsspitze versichert, die Vorgänge "mit großer Konsequenz" aufzuklären. Es werde dabei auch geklärt, "ob weitere Bundestagsabgeordnete Geldleistungen für die Vermittlung von Schutzausrüstung oder ähnlichem entgegengenommen haben".
Die Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel und Georg Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Geschäften mit Corona-Schutzmasken kassiert haben. Auf massiven parteiinternen Druck zogen sie Konsequenzen. Löbel legte sein Bundestagsmandat nieder und trat Presseberichten zufolge auch aus der CDU aus, Nüßlein beendete seine CSU-Mitgliedschaft, will aber bis zum Ende der Legislaturperiode im Parlament bleiben.
by Marcel Kusch
