Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich entsetzt über die Ausschreitungen in Leipzig nach einer Großdemonstration der Initiative "Querdenken" gegen die Corona-Maßnahmen gezeigt. Dies sei "durch nichts zu rechtfertigen", erklärte Lambrecht am Sonntag in Berlin. "Die Angriffe gegen die Polizei und die Presse verurteile ich scharf." Die Demonstrationsfreiheit sei "keine Freiheit zur Gewalt und zur massiven Gefährdung anderer".
"Wie die Lage eskalieren konnte, bedarf jetzt gründlicher Aufklärung", forderte die Justizministerin. Eine solche Situation inmitten der Pandemie dürfe sich nicht wiederholen.
Die Justizministerin kritisierte zudem mit Blick auf die Kundgebung in Leipzig: "Die Verhöhnung der Wissenschaft und die rechtsextreme Hetze, die wir gesehen haben, sind abscheulich." Corona-Leugner gefährdeten zudem nicht nur sich, sondern alle. "Tausende dicht an dicht ohne Masken sind ein Gipfel der Verantwortungslosigkeit und des Egoismus", kritisierte Lambrecht.
"Jeden Tag sterben Menschen am Coronavirus", mahnte die Ministerin. "Wer diese Gefahr leugnet, stellt sich gegen den übergroßen Teil unserer Gesellschaft, der sich an Regeln hält, um sich und alle anderen zu schützen."
In Leipzig hatten nach Polizeiangaben am Samstag rund 20.000 Menschen an der "Querdenken"-Demonstration teilgenommen. Die Stadt löste die Kundgebung wegen zahlreicher Verstöße gegen Auflagen vorzeitig auf. Die Demonstranten hatten sich überwiegend nicht an Abstandsregeln gehalten und keine Masken getragen. Nach der Auflösung kam es im Stadtgebiet zu gewalttätigen Auseinandersetzungen.
by Michael Sohn
