Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), hofft auf eine Abschaffung der Maskenpflicht und der Testungen in Schulen im kommenden Jahr. "Ich hoffe sehr, dass wir spätestens irgendwann im nächsten Jahr die Maßnahmen nicht mehr brauchen", sagte Ernst am Freitag in Potsdam. Es werde allerdings keinen kompletten Ausstieg aus den Infektionsschutzkonzepten vom einen auf den anderen Tag geben.
Gerade für kleinere Kinder sei die Maske eine Belastung. "Wenn wir es vertretbar finden, werden wir uns davon lösen", sagte Ernst. Die Kultusminister seien mit verschiedenen Ansichten zur Maskenpflicht in Schulen konfrontiert. Das Robert-Koch-Institut empfehle, an den Masken festzuhalten. Kinder- und Jugendärzte hingegen seien anderer Meinung. "Wir treffen in den Ländern immer Abwägungsentscheidungen", erklärte Ernst.
Masken spielten eine große Rolle, um das Infektionsgeschehen in den Schulen einzudämmen. Aus einer hohen Inzidenz unter Kindern, die noch nicht geimpft werden können, folge nicht automatisch eine schwerwiegende Erkrankung. "Es handelt sich um Ausnahmefälle, die für uns nicht besorgniserregend sind", sagte Ernst. Wichtig sei, dass Schulen für Schüler, Eltern und Lehrer sichere Orte seien. Diese Akzeptanzfrage sei nicht zu unterschätzen.
"Ich bin verwundert, dass unsere Position, die Schulen offen zu lassen bei der Inzidenz von letztem November heftig kritisiert wurde - heute sind die Inzidenzen nicht anders", ergänzte Hamburgs Kultussenator Ties Rabe (SPD). Damals habe sich die Kultusministerkonferenz gegen Vorwürfe wehren müssen, Schulen zum Spielball zu machen. Es gebe nach wie vor Kräfte, die auf die besonderen Gefahren des Schulbetriebs hinwiesen. "Ich nehme lieber eine Sicherheitsmaßnahme mehr in Kauf, als dass es zu erneuten Schulschließungsdebatten kommt", sagte Rabe.
Die Kultusminister wollen im Zuge dessen am Präsenzunterricht festhalten. Dieser sei in allen Schulen in allen Ländern gesichert. "Die Schulen müssen weiterhin offen bleiben, um beste Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen", erklärte Ernst. Während der Pandemie habe sich die Digitalisierung an Schulen innerhalb kurzer Zeit verbessert, erklärte Rabe. Die Minister wollen den "Schwung" nutzen und forderten eine Verstetigung des Digitalpakts über das Jahr 2024 hinaus.
Trotz der Pandemie sei es gelungen, im laufenden Schuljahr vollständigen und kontinuierlichen Präsenzunterricht in allen Ländern herzustellen. Manche zu Schuljahresbeginn verschärften Einschränkungen seien inzwischen wieder aufgehoben worden. Regelmäßige Coronatests bei Schülern könnten "bis auf Weiteres fortgeführt werden". Die Kultusminister riefen Erwachsene und Schüler ab zwölf Jahren dazu auf, sich impfen zu lassen. Dies sorge für einen längerfristig sicheren Schulbetrieb in Präsenz.
Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisierte, dass die Wahrnehmung der Minister im Widerspruch zur Realität an den Schulen stehe. Wenn im Beschluss stehe, dass es gelungen sei, in allen Ländern einen vollständigen und kontinuierlichen Präsenzunterricht sicherzustellen, "sollten sich die Kultusministerien dringend mit den Schulen und Schülergruppen in Verbindung setzen, die immer wieder in Quarantäne gesetzt werden", erklärte der VBE-Bundesvorsitzende Udo Beckmann.
by Ina FASSBENDER
