Wird es jetzt ernst?! Die Malteser schlagen jetzt Alarm im Bereich Zivilschutz. Sie sehen gravierende Lücken für den Krisenfall und fordern, dass der Katastrophenschutz ähnlich wie die Bundeswehr "kriegsfähig" gemacht werden muss. Laut Martin Schelleis, dem ehemaligen Generalleutnant der Luftwaffe und neuem Bundesbeauftragten der Malteser für Krisenresilienz, drängt die Zeit aufgrund der aktuellen Bedrohungslage - der Bund plant jetzt gigantisches:
Er nennt zwei mögliche Szenarien: Entweder einen NATO-Bündnisfall, beispielsweise durch einen militärischen Konflikt zwischen Russland und einem NATO-Land wie Litauen oder Finnland, oder eine schwerwiegende Krise innerhalb Deutschlands selbst, etwa durch hybride Kriegsführung oder Sabotage. In beiden Fällen könnten zahlreiche Menschen gleichzeitig Schutz und Unterstützung benötigen – jedoch fehlt es an der nötigen Infrastruktur. Deutschland stehe bei der Vorbereitung auf Konflikte lediglich auf einer Skala von 1 bis 10 bei "höchstens 4", so Schelleis. Ein zentrales Problem ist die Finanzierung: Anders als die Bundeswehr hat der Zivilschutz kein Sonderbudget und wird oft vernachlässigt, da er in Friedenszeiten in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt. Die Malteser fordern daher, dass der Zivilschutz fest im Bundeshaushalt verankert wird. Der finanzielle Bedarf liege dabei im Milliardenbereich, erklärt Frank Weber, Vorstandsmitglied der Malteser. Diese Gelder müssten durch Umschichtungen im Haushalt bereitgestellt werden.
Ein Hoffnungsschimmer: Deutschland hat bereits eine solide Basis. Mit 1,7 Millionen ehrenamtlichen Helfern im Bevölkerungsschutz, darunter viele Feuerwehrleute, gibt es personelle Ressourcen. Auch technisch ist ein gewisses Grundgerüst vorhanden. Ein Schlüsselelement in den Plänen ist laut Weber die Einführung von "mobilen Betreuungsmodulen“, die es den Hilfsorganisationen ermöglichen, in kürzester Zeit Notstädte mit Strom-, Wasser- und medizinischer Versorgung für bis zu 5.000 Menschen aufzubauen. Zehn solcher Notstädte sind in einer ersten Phase geplant, und der Bund hat bereits zwei davon finanziert. Auch die Malteser wollen sich daran beteiligen, warten aber noch auf den Startschuss.
Schelleis betont, dass es klare Strukturen für nationale Notlagen braucht. Dies müsse durch das Bundesinnenministerium koordiniert werden, mit klaren Zuständigkeiten auf Landes- und Kreisebene, sowie festgelegten Aufgaben für die Hilfsorganisationen. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wo die Koordination verbessert werden müsse. Eine weitere brisante Forderung der Malteser betrifft die Wiedereinführung einer Dienstpflicht, die auch Frauen betreffen sollte. Der Personalbestand, sowohl im Haupt- als auch im Ehrenamt, sei im Krisenfall unzureichend, um beispielsweise den Betrieb der neuen Notstädte sicherzustellen. Weber fordert, dass im Fall einer Wiedereinführung der Wehrpflicht ein besonderer Fokus auf den Bevölkerungsschutz gelegt werden müsse.
