CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Bewerbern um ihre Nachfolge - Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen - einen "ruinösen Wettbewerb" vorgeworfen. Dieser falle "zuallererst auf die Kandidaten selbst zurück, aber auch auf die CDU", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Deshalb habe ich immer davor gewarnt." Merz widersprach ihr. "Wir befinden uns in einem ganz normalen, parteipolitischen Auswahlprozess", sagte er den RND-Zeitungen.
Auf die Frage, wer von den Bewerbern Schuld an diesem Zustand trage, sagte Kramp-Karrenbauer: "Es war die gesamte Debatte und die gegenseitigen Vorwürfe, die im Raum standen." Das habe "keinem gut getan, und das hat vor allem der CDU nicht gut getan." Sie mahnte zu einer fairen Auseinandersetzung: "Ich erwarte von jemandem, der Vorsitzender werden will, dass er sein gesamtes Handeln in das Interesse dieser Partei stellt."
Merz wies die Kritik Kramp-Karrenbauers zurück. Er forderte zugleich, die große Koalition müsse im Bundestag die nötigen Gesetzesreformen für einen Online-Parteitag schnell verabschieden, um den vereinbarten CDU-Zeitplan einzuhalten. "Die drei Kandidaten haben sich darauf geeinigt, dass am 16. Januar ein Parteitag stattfindet – wenn der Bundestag bis dahin die Rechtsgrundlage dafür schafft, könnte er sogar komplett digital durchgeführt werden", sagte Merz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Sonntag.
Der frühere CDU/CSU-Fraktionschef Merz hatte Ende Oktober scharfe Kritik an der Verschiebung des ursprünglich für den 4. Dezember geplanten CDU-Bundesparteitag geübt und Laschet eigennütziges Agieren vorgeworfen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident wolle Zeit gewinnen, da er in Umfragen schlechter dastehe als er selbst, so die Kritik von Merz.
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte zuvor offen gelassen, ob er eine erneute Verschiebung des CDU-Parteitags aus Infektionsschutzgründen erwartet. Zugleich zeigte er sich skeptisch, ob die Rechtsgrundlagen für einen reinen Online-Parteitag rechtzeitig verabschiedet werden können.
"Wir brauchen einen Parteitag, der rechtlich nicht bestreitbar ist", sagte Braun den Samstagsausgaben der RND-Zeitungen. "Es ist eine unserer zentralen Aufgaben für die nächsten Jahre, da den Anschluss zu finden und sichere digitale Wahlen zu ermöglichen." Auch Parteien sollten das nutzen können. "Aber das ist wahrscheinlich nichts, was man bis Januar lösen kann", fügte Braun hinzu.
by Michael Kappeler
