Wie wird es in Deutschland im Herbst und Winter dieses Jahres mit der Corona-Pandemie weitergehen? Dies wollen am Dienstag die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländern in einer Konferenz abklären. Vor dem Treffen prallen jedoch offenbar wieder einmal komplett unterschiedliche Ansichten aufeinander. Denn zwischen Bund und Ländern gibt es bislang offenbar keine Einigung.
Wie es scheint, dürfte der am Dienstag stattfindende Bund-Länder-Gipfel für zahlreiche Diskussionen und Debatten sorgen. Selbst die Bundesregierung findet keine einheitliche Position, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergehen soll. Das gleiche gilt allerdings auch für die Bundesländer und auch die Spitzen der verschiedenen Parteien. Besonders zwei Punkte scheinen besondere Probleme zu verursachen. Nämlich die Neuausrichtung des Inzidenzwerts und die Frage, ob ungeimpfte Menschen für den Besuch von Kinos, Restaurants und Veranstaltungen einen negativen Schnelltest oder den viel teureren PCR-Test brauchen. In Kreisen der SPD plädiert der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (55) für die Nutzung von PCR-Tests, während Bremens Andreas Bovenschulte (55) die Schnelltests als ausreichend ansieht. Das Argument von Tschentscher, dem übrigen auch Kanzlerin Merkel beipflichtet, soll darin begründet liegen, dass die Viruslast bei der ansteckenden Delta-Variante gut 100 Mal höher liegen soll, als dies bei der Alpha-Variante der Fall sei. Zudem sorgt die zukünftige Ausrichtung beim Inzidenzwert für Probleme. “Da prallen zwei Welten aufeinander!“, erklärte eine an den Verhandlungen beteiligte Person gegenüber der “Bild”-Zeitung.
Schon seit vielen Monaten weisen Experten darauf hin, dass der Inzidenzwert an die Impf-Lage angepasst werden muss. Denn der alte Inzidenzwert verliert durch die fortschreitenden Impfungen an Aussagekraft. Denn es stecken sich trotz der Impfungen auch Geimpfte an, deren Verlauf allerdings nicht zu schweren Erkrankungen führt. Im Verlauf des bisherigen Sommers hat man für diese Thema allerdings keine Lösung gefunden. Nun muss aber auf den letzten Drücker eine Lösung her. Intern heißt es, die Lösung der Frage rund um den Inzidenzwert habe sich offenbar festgefahren. Dies zeigt sich auch in den Aussagen von führenden Regierungsmitgliedern. Während Gesundheitsminister Spahn schon Mitte Juli verlauten ließ:
“200 ist die neue 50“ und so die Erhöhung der Inzidenzwerte bereits abgesegnet hatte, tendiert nun das Kanzleramt gegen diese Verlautbarung und will weiter wie bisher am Inzidenzwert als Entscheidungsfaktor für Maßnahmen festhalten. “Die Kanzlerin will eher Werte von 35 oder 50 einführen“, heißt es aus dem Kanzleramt. Angeblich sei Merkel in dieser Frage unnachgiebig. “Bei einer Inzidenz von 50 bei gleichzeitiger Impfquote von 75 oder 80 Prozent würde eine 7-Tage-Inzidenz von 50 bedeuten, dass der Infektionswert bei den Nicht-Geimpften bei 500 oder mehr läge“, erklärt ein Experte.
Diese Ausrichtung des Inzidenzwertes ist jedoch nicht nur für Gerd Landsberg (68), den Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, “absolut ausgeschlossen“. Denn auch in den SPD-Bundesländern gibt es Widerstand, weil diese Manahme nicht durchsetzbar und den Menschen auch nicht mehr vermittelbar seien. Stattdessen argumentieren die Befürworter einer verminderten Aussagekraft des Inzidenzwertes, dass nun auch eine viel höhere Anzahl an Infektionen nicht zu einer Überlastung der Krankenhäuser führen würde. Dies zeige die aktuelle Situation in Großbritannien, wo die Fallzahlen hoch sind, allerdings fast keinen Einluss auf die Belegung der Krankenhäuser haben. “Es muss die Botschaft kommen, dass es keine automatischen Lockdowns mehr geben wird – auch keine nur für Ungeimpfte“, fordert Erwin Rüddel (65, CDU), der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Die Inzidenz dürfe nach Rüddels Meinung nicht mehr als Richtschnur für die Corona-Lage gelten, weil sie keine Aussage über die tatsächliche Belastung des Gesundheitssystems mache. Wie man sieht, lässt sich bisher noch keine Vorraussage treffen, welche Entscheidungen beim Bund-Länder-Gipfel letztendlich getroffen werden.
