Die große Koalition will die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes verlängern, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Betroffene können diese Leistung künftig bis zu 24 Monate beziehen, wie es in dem am Dienstagabend veröffentlichten Beschluss des Koalitionsausschusses heißt. Bislang sind die Zahlungen auf zwölf Monate befristet. Die Regelung soll zunächst bis Ende 2021 gelten.
Auch die Corona-bedingten Sonderregelungen zum erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld und zur Höhe der Zahlungen sollen bis Jahresende 2021 beibehalten werden, wie die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD beschlossen. Damit erhalten Betroffene bis zu 77 Prozent des Verdienstausfalls ab dem vierten Monat und bis zu 87 Prozent ab dem siebten Monat.
Zur Stabilisierung der Unternehmen sollen die Sozialversicherungsbeiträge der Kurzarbeiter bis 30. Juni 2021 vollständig vom Bund erstattet werden. In der zweiten Jahreshälfte 2021 sollen sie in der Regel zur Hälfte erstattet werden – wenn die Firmen allerdings Weiterbildungsmaßnahmen während der Kurzarbeit ermöglichen, soll auch dann eine vollständige Erstattung erfolgen.
Zudem hielten sich die Koalitionsspitzen eine nochmalige Verlängerung des Kurzarbeitergeldes offen: Im Lichte der Corona-Pandemie werde “bei Bedarf über weitere Anpassungs- und Veränderungsbedarfe beraten”, heißt es in dem Beschlusspapier.
Auch will die Regierungskoalition die Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen in der Corona-Krise verlängern. Die Laufzeit soll bis Jahresende ausgeweitet werden. Das im Juli gestartete Programm sieht vor, dass Unternehmen laufende Überbrückungshilfen von maximal 150.000 Euro erhalten. Es war zunächst auf drei Monate befristet. Bis Ende 2020 soll dem Koalitionsbeschluss zufolge auch die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt bleiben.
Die Koalition verfolge mit den Corona-Maßnahmen das Ziel, “die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern”, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. SPD-Chef Walter-Borjans wertete die Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeld als Erfolg. Ziel sei es, “dass der Beschäftigungszug nicht stillsteht, sondern schnell wieder in Gang kommt”, sagte er. “Wir sind noch lange nicht am Ende der Krise.”
by Michael Kappeler
