Im Streit über die künftige Ausgestaltung der EU-Agrarsubventionen auf nationaler Ebene hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zuversichtlich gezeigt, einen gemeinsamen Beschluss mit den Agrarministerinnen und Agrarministern der Länder noch am Freitag zu erreichen. “Einigung in Sicht”, schrieb Klöckner in der Nacht zu Freitag nach einer Sondersitzung der Agrarministerkonferenz (AMK) im Kurzbotschaftendienst Twitter. “Für heute machen wir Schluss, morgen Früh geht es weiter”, fügte sie hinzu.
Hintergrund ist die künftige Verteilung der Agrarhilfen im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP), über deren Reform derzeit noch das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten verhandeln. Ein Streitpunkt ist dabei die Frage, wie groß der Anteil der EU-Mittel sein soll, deren Auszahlung an die Teilnahme der Landwirte an Umweltprogrammen geknüpft wird. Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder hatten bereits zweimal vergeblich versucht, eine gemeinsame Linie bei der nationalen Ausgestaltung der GAP zu finden.
by Kay Nietfeld
