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Kirgistans umstrittener Präsident erklärt sich zum Rücktritt bereit

Dscheennbekow formuliert in Rede allerdings Voraussetzungen für Amtsniederlegung

Kirgistans umstrittener Präsident Sooronbai Dscheenbekow hat sich unter bestimmten Voraussetzungen zum Rücktritt bereit erklärt. "Ich bin bereit, das Präsidentenamt der kirgisischen Republik abzugeben, sobald die legitimen Exekutivbehörden bestätigt wurden und wir wieder auf dem Pfad der Legalität zurück sind", sagte Dscheenbekow in einer Freitagfrüh auf seiner Website veröffentlichten Rede. Auch müsse zunächst ein Termin für Neuwahlen festgelegt werden.

Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl vom Sonntag hatte es gewaltsame Proteste in Kirgistan gegeben. Dscheenbekows Gegnern gelang es in der Nacht zum Dienstag, dessen wegen Korruption inhaftierten Amtsvorgänger Alsambek Atambajew aus dem Gefängnis zu befreien. Der Dscheenbekow nahestehende Ministerpräsident Kubatbek Boronow trat am Dienstag zurück und wurde durch den von Demonstranten ebenfalls aus dem Gefängnis befreiten nationalistischen Politiker Sadyr Schaparow ersetzt.

Die Wahlkommission des Landes annullierte unter dem Eindruck der Proteste das Wahlergebnis, wonach vier Parteien den Einzug ins Parlament schafften, von denen drei Präsident Dscheenbekow nahestehen. Die Opposition geht von Wahlbetrug des Präsidenten aus.

by Vladimir VORONIN