Schon seit Wochen gehen Infektionszahlen und Inzidenzwerte in der Corona-Pandemie nach unten. Außerdem sorgen die Impfungen für eine weitere Entlastung in der Pandemie. Trotz dieser positiven Zeichen will die Koalition nun offenbar die gegen Ende Juni des Jahres auslaufende Feststellung der Pandemie-Notlage weiter verlängern.
Wie es scheint, will die Koalition aus SPD und CDU/CSU die aktuell gültige Pandemie-Notlage auch über den 30. Juni hinaus verlängern. Diese epidemische Lage gilt auch als gesetzliche Grundlage für die Kosten der Testungen und der Impfungen gegen das Virus. Zunächst hatte der Bundestag die “epidemische Lage“ erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Im November 2020 war sie dann bestätigt und bis Ende Juni 2021 verlängert worden. Doch schon bald würde die epidemische Notlage auslaufen. Aus diesen Grund wird nun eine Verlängerung geplant. Dies hatte die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen der Koalition erfahren. Wann genau die Verlängerung kommen soll, ist bislang noch offen. Wie es scheint, ist jedoch geplant eine Verlängerung um weitere 3 Monate zu erreichen. Anschließend soll die Notlage dann laut Gesetz aufgehoben werden, wenn der deutsche Bundestag nicht spätesten 3 Monate nach der Verlängerung entscheidet, das die Pandemie weiter fortbesteht.
Die Befürworter dieser Maßnahme sehen die Lage in Deutschland und rund um den Globus in einer sensiblen Phase. Die Infektionszahlen seinen insgesamt noch zu hoch, doch durch die fortschreitenden Impfungen sei die Situation in Deutschland weitgehend unter Kontrolle.
