Dramatische Scholz' Waffenwende: Deutsche Waffen dürfen gegen Ziele in Russland eingesetzt werden! Die Änderung in der deutschen Verteidigungspolitik ist nun offiziell. Nach der jüngsten Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) ist es der Ukraine jetzt erlaubt, mit deutschen Waffen Ziele auf russischem Territorium anzugreifen, jedoch ausschließlich als Mittel zur Verteidigung der stark umkämpften Stadt Charkiw! Wie reagiert Putin jetzt gegenüber Deutschland?!
Angesichts der täglichen Angriffe auf die Stadt, die von russischen Positionen nahe der Grenze ausgeführt werden, stellt diese Entscheidung einen bemerkenswerten Wandel dar. Ein zuvor geltendes Verbot hat es der Ukraine nicht erlaubt, mit deutschen Waffen Angriffe auf russischem Boden zu initiieren. Doch nun, nach langem Hin und Her und sorgfältiger Abwägung, verkündete Regierungssprecher Steffen Hebestreit die neue Richtung: „In den letzten Wochen hat Russland insbesondere im Raum Charkiw von Stellungen aus dem unmittelbar angrenzenden russischen Grenzgebiet heraus Angriffe vorbereitet, koordiniert und ausgeführt.“ Zugleich bekräftigte er das Recht der Ukraine, sich demgemäß zu verteidigen, und hob das Einsatzverbot deutscher Waffen für diesen Zweck offiziell auf.
Vorausgegangen war eine Phase der Unsicherheit, in der sowohl Kanzler Scholz als auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (64, SPD) sich nicht eindeutig äußerten und auf vertrauliche Vereinbarungen verwiesen. Der Grund für diese Zurückhaltung lag in der Abstimmung mit dem wichtigsten Verbündeten: den Vereinigten Staaten von Amerika. Präsident Joe Biden hatte sich bis dahin noch nicht festgelegt. Erst nachdem die USA ihre Position klarstellten, war auch die deutsche Regierung bereit, ihre Unterstützung für die Ukraine anzupassen. Scholz, der die Bedeutung der amerikanischen Unterstützung für Deutschlands eigene Verteidigung kennt, wartete daher auf die Signale aus Washington. Nach der Klärung der US-Position folgte Deutschland nach. In einer koordinierten Aktion haben sich die engsten Verbündeten – USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien – auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt, um die Verteidigungsbemühungen um Charkiw zu intensivieren.
Für mögliche Operationen gegen russische Kräfte hinter der Grenze stehen zwei deutsche Waffensysteme zur Verfügung: die Panzerhaubitze 2000 und der Raketenwerfer vom Typ Mars II. Obwohl die Reichweite dieser Waffen begrenzt ist – 40 Kilometer für die Panzerhaubitze und 70 Kilometer für den Mars II – stellt dies eine erhebliche Unterstützung für die ukrainischen Verteidigungskräfte dar. Dennoch bleibt es dabei, dass Scholz nicht bereit ist, Waffen mit größerer Reichweite, wie den Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern, zu liefern. Diese Entscheidung unterstreicht die strategische Vorsicht Deutschlands und die Begrenzung des Einsatzgebietes auf einen schmalen Streifen hinter der ukrainisch-russischen Grenze.
