Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unterstützung für die energieintensive Industrie in Deutschland versprochen, dabei aber eine konkrete Aussage zum sogenannten Brückenstrompreis vermieden. "Ich will, dass es in Deutschland auch in Zukunft eine starke Stahlindustrie gibt", sagte Scholz am Dienstag beim Gewerkschaftstag der IG Metall in Frankfurt. Die Gewerkschafter hatten zuvor einen subventionierten Industriestrompreis und eine klare Aussage des Bundeskanzlers zu diesem Thema gefordert.
Doch die blieb aus, die Worte Brückenstrompreis oder Industriestrompreis nahm der Bundeskanzler in seiner Rede nicht in den Mund. Kein Unternehmen dürfe schließen, weil es die Strompreise im Übergangsregime der Energiewende nicht mehr zahlen könne, sagte er zwar, blieb dann aber weitgehend unkonkret.
"Die Kombination aus vielen Einzelmaßnahmen wird es sein, mit der wie diese Herausforderung bewältigen können", führte Scholz aus. Dabei gehe es auch darum, rechtssichere Maßnahmen zu ergreifen, die von der EU-Kommission genehmigt werden. "Wir werden eine Lösung finden", versicherte er.
Die neue Vorsitzende der IG Metall, Christiane Benner, hatte die Forderung nach dem Brückenstrompreis noch kurz vor der Rede des Kanzlers erneuert. Es brauche einen Strompreis, der es energieintensiven Unternehmen überhaupt möglich macht, wettbewerbsfähig zu bleiben, sagte sie.
Auch Teile der SPD sowie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fordern seit längerem die Einführung des Brückenstrompreises. Bis die Preise für Strom wegen ausreichender Produktion aus erneuerbaren Quellen wieder sinken, solle der Strompreis für energieintensive Unternehmen staatlich subventioniert werden, hieß es noch in einer am Dienstag veröffentlichten Strategie aus Habecks Ministerium. Der Koalitionspartner FDP lehnt dies ebenfalls ab.
mb/pe
