Offenbar gibt es in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik jetzt den nächsten Paradigmenwechsel. Der Bundessicherheitsrat will jetzt darüber beraten, ob die Ukraine ein Flugabwehrsystem von einem deutschen Unternehmen bekommt – aber, können wir uns überhaupt noch selbst verteidigen wenn es zum Äußersten kommt?
Allem Anschein nach ist die Wahl der Ukraine auf das System IRIS-T SLM mit einer Reichweite von 40 Kilometern gefallen. Mit dem System IRIS-T SLM können dann neben Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Marschflugkörpern auch Raketenartillerie, Drohnen, Anti-Radar-Flugkörper und Bomben abgewehrt werden. Auf diese Weise soll künftig der Luftraum über dem osteuropäischen Land gesichert werden. Sollte die Zustimmung durch den Bundessicherheitsrat erfolgen, könnte das komplette System schon im November voll funktionsfähig den Dienst in der Ukraine aufnehmen. Wenn dies geschehen ist, soll dann die Ausbildung von ukrainischen Soldaten am System in Deutschland beginnen. Offenbar will die Ukraine insgesamt 10 dieser System kaufen und über einen Zeitraum von 3 bis 4 Jahren dort installieren.
Angeblich liegt das Angebot der deutschen Firma Diehl schon seit zwei Wochen in den zuständigen Gremien für Sicherheit. Eine Entscheidung ist bislang aber noch nicht gefallen. Wegen dieses Thema war Ukraine-Botschafter Andrij Melnyk (46) gemeinsam mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba (41) zu Besuch im deutschen Verteidigungs- und Wirtschaftsministerium. Doch bisher gibt es aus dem Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) wohl noch keine endgültige Entscheidung. Allerdings hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) bei einer Sitzung der SPD-Fraktion angekündigt, dass demnächst auch moderne Luftverteidigungssysteme an die Ukraine geliefert werden sollen.
