Diese reise entscheidet vielleicht über Krieg und Frieden! Im Augenblick ist die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock auf einer heiklen Mission unterwegs. Unmittelbar nach dem Abschluss eines dreitägigen Militärmanövers trifft Baerbock nun zu einem Besuch in Peking ein. Bei dieser Reise denken viele Deutsche zurück an die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Moskau kurz vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine. Damals hatte Scholz vergeblich versucht, den russischen Präsidenten Wladimir Putin von seinem Vorhaben abzubringen. Kann nun Baerbock die Ausweitung der Eskalation zwischen China und Taiwan vermeiden?
Im Augenblick ist die Aufregung in Europa groß, weil sich der französische Präsident Emmanuel Macron in seiner Reise in der vergangenen Woche zu einem gefährlichen Kniefall vor China hinreißen ließ. Ausgerechnet nach seinem Besuch dort warnte Macron nämlich von einer zu großen Abhängigkeit Europas von den Vereinigten Staaten. Außerdem hatte Macron vor Ort in Peking versucht die Krise zwischen China und Taiwan kleinzureden. Mehr oder weniger hatte Macron zu verstehen gegeben, dass dieser Konflikt für die Europäer keine große Bedeutung hätte. Viele Experten sehen dies als Ermutigung von Macron, damit China den Inselstaat angreifen kann. Nun stellt sich die Frage, ob Baerbock ein solches Vorhaben noch stoppen könnte. Zudem warten die Experten gespannt darauf, ob Bundeskanzler Scholz seiner Außenministerin Stichpunkte für den Besuch in Peking mit auf den Weg gegeben hat. Es gilt als offenes Geheimnis, dass Baerbock in China eine große Gefahr für die internationale Sicherheit sieht. Unterdessen scheint außerdem nicht ganz klar, wie die offizielle China-Politik der deutschen Bundesregierung nun im Detail aussieht. Ein von der Regierung in der Diskussion befindliches Papier zu diesem Standpunkt soll nämlich frühestens Anfang des Sommers fertiggestellt sein.
Eines der Gespräche auf der Tagesordnung der Außenministerin dürfte der Taiwan-Konflikt sein. In diesem Zusammenhang liegt Baerbock vermutlich auf derselben Linie wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der in der vergangenen Woche deutlich weniger Sympathien entgegengebracht wurden als Emmanuel Macron. Von der Leyen hatte bei ihrem Besuch in China kritisiert, dass sich Deutschland nicht in eine wirtschaftliche Abhängigkeit von China begeben dürfe. Aus diesem Grund ist die Entwicklung im Konflikt mit Taiwan auch für Deutschland relevant. Denn bei einem chinesischen Angriff würde der Westen vermutlich mit Sanktionen reagieren, die angesichts des Handelsvolumens zwischen Deutschland und China ziemlich große Probleme verursachen könnten. Einig scheint man sich in Deutschland über die Parteigrenzen hinweg, dass Baerbock unbedingt klarstellen muss, dass Macrons Aussagen nicht die Meinung der deutschen Bundesregierung widerspiegeln. Außerdem wird erwartet, dass die deutsche Außenministerin ein klares Bekenntnis dazu abgibt, dass sich die EU nicht von der Seite der Vereinigten Staaten abspalten lassen wird. Die USA hatten bereits klar durchblicken lassen, dass sie im Falle einer Eskalation an der Seite Taiwans stünden. Eine solche Aussage könnte auch von der deutschen Bundesregierung kommen. Denn je mehr Staaten China eine rote Linie aufzeigen, desto unwahrscheinlicher dürfte eine Eskalation des Konflikts werden. Im Anschluss an ihren Aufenthalt in Peking wird Baerbock zunächst nach Südkorea weiterreisen und dann am kommenden Montag in Japan am Treffen der G7-Außenminister in Karuizawa teilzunehmen.
