Der Brandenburger Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz verzichtet vollständig auf den AfD-Fraktionsvorsitz im Potsdamer Landtag. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte er, dass er sich am Dienstag von der Fraktionsspitze zurückgezogen habe. Anfang August hatte die Fraktion beschlossen, dass der aus der AfD ausgeschlossene Kalbitz den Fraktionsvorsitz vorerst bis zur juristischen Klärung seiner Parteizugehörigkeit ruhen lässt.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Potsdamer Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung gegen Kalbitz ermittelt. Kalbitz soll dem kommissarischen AfD-Fraktionschef Dennis Hohloch bei einer Begrüßung aus Versehen unkontrolliert heftig in die Seite geschlagen haben, so dass dieser ins Krankenhaus musste.
Der AfD-Bundesvorstand hatte im Mai mit knapper Mehrheit beschlossen, Kalbitz' AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, weil er bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" verschwiegen haben soll. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte den Rauswurf Ende Juli. Über einen Eilantrag gegen die Entscheidung verhandelt das Berliner Landgericht am Freitag.
by Tobias SCHWARZ
