Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden und den Kampf gegen Rechtsextremismus in den Reihen der Bundeswehr stärken, wie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch mitteilte. Rosenberg ist derzeit als so genannte Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.
Von der künftigen MAD-Chefin erwarte sie eine "Stärkung des Kampfs gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr", erklärte Kramp-Karrenbauer. Rosenberg solle zudem ein "Programm zur weiteren Modernisierung" des Dienstes vorlegen und die Zusammenarbeit des MAD mit anderen Behörden stärken.
Die Ministerin hatte Ende September die Ablösung des bisherigen MAD-Chefs Christof Gramm bekannt gegeben. Sie begründete dies unter anderem damit, dass beim MAD nun eine "neue Phase" im Kampf gegen Rechtsextremismus beginnen solle. In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden.
Als Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig habe Rosenberg bisher schon eine "Schlüsselrolle" bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften innegehabt, erklärte das Bundesverteidigungsministerium. Rosenberg solle "mit ihren umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen" insbesondere dazu beitragen, dass die durch den MAD "gesicherten Erkenntnisse die Grundlage für klare juristische und disziplinare Konsequenzen bilden".
Kramp-Karrenbauer erklärte weiter: "Ich freue mich, dass wir mit Frau Rosenberg wieder eine fachlich sehr versierte, kommunikative und durchsetzungsstarke Behördenleiterin gefunden haben."
Rosenberg trat nach Ministeriumsangaben im Oktober 2000 nach Abschluss ihres Jurastudiums in die Bundeswehrverwaltung ein. Tätig war sie dort unter anderem als Rechtsberaterin, Geheimschutzbeauftragte, als Referatsleiterin in der Personalabteilung des Verteidigungsministeriums und als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferats.
Im Jahr 2018 wurde sie zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt. Als solche war sie die Fachvorgesetze aller Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr.
Der MAD ist neben dem Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst der dritte Geheimdienst des Bundes. Sein Zuständigkeitsbereich ist die innere Sicherheit der Bundeswehr.
Zu seinen Aufgaben zählt es, "extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden", wie es auf der Internetseite des MAD heißt. Dabei kann er nachrichtendienstliche Mittel wie etwa die verdeckte Nachrichtenbeschaffung anwenden.
Nach eigenen Angaben bearbeitete der MAD allein im vergangenen Jahr 482 Verdachtsfälle in den Bereichen Rechtsextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus, Reichsbürger und Linksextremismus. Davon waren allein 363 Verdachtsfälle dem Rechtsextremismus zuzuordnen. In der "überwiegenden Mehrzahl" der Fälle habe sich der Anfangsverdacht aber als nicht begründet herausgestellt, erklärte der MAD.
Ministerin Kramp-Karrenbauer hatte Ende September bei der Ablösung des bisherigen MAD-Chefs Gramm angedeutet, dass sie im Kampf gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen Verbesserungsbedarf sehe. Sie erhoffe sich durch den Wechsel an der Spitze "noch mehr Dynamik und noch mehr Zusammenarbeit" mit den anderen Geheimdiensten, hatte die Ministerin damals gesagt. Der MAD müsse die "Speerspitze im Kampf gegen Extremismus, vor allem auch Rechtsextremismus, in der Bundeswehr" sein.
by Wojtek RADWANSKI
