Nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA sorgt die kontroverse Debatte um den “Heiz-Hammer” für Diskussionen. Selbst das renommierte US-amerikanische Wall Street Journal (WSJ) spottet über den Heizungsplan von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) und der Ampel-Regierung und stellt fest, dass auch die Deutschen ihre Grenzen haben, insbesondere wenn es um kostspielige Klimapolitik geht. Die Welt lacht über uns – hier die Hintergründe:
USA lacht über Deutschland! Die Amerikaner gehen sogar so weit zu behaupten, dass das Heizungsgesetz zum Scheitern verurteilt ist. Da das Parlament frühestens im September über das Gesetz abstimmen wird, könnte die Verzögerung das Todesurteil für das Gesetz bedeuten, so das WSJ. Ein Rückblick: Das Bundesverfassungsgericht stoppte die Verabschiedung des Heiz-Hammers im Bundestag per Eilverfahren, nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann (58) einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. In der Ampel-Koalition gab es daraufhin Debatten über eine Sondersitzung in der Sommerpause, um das Gesetz schnellstmöglich zu verwerfen. Letztendlich einigte sich die Koalition jedoch darauf, das Gesetz erst nach der Sommerpause zur Abstimmung zu bringen. Das bedeutet, dass der Heiz-Hammer kurz vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen verabschiedet werden soll. Das WSJ stellt fest, dass Scholz wahrscheinlich wünschte, dass er und die Grünen das Thema nie angesprochen hätten.
Das WSJ witzelt, dass das Gesetz typisch deutsch mit einer Vielzahl komplexer Fristen, lokaler Bebauungsvorschriften und ähnlichem daherkommt. Selbst für das umweltbewusste Deutschland sei das zu viel. Die US-Zeitung verweist auch auf einen ähnlichen Fall in Großbritannien, wo der ehemalige Premierminister Boris Johnson (59) im Jahr 2021 einen eigenen “Heiz-Hammer” durchsetzen wollte. Ähnlich wie Habeck plante er, herkömmliche Gasheizungen durch Wärmepumpen zu ersetzen. Seitdem versuche seine Partei, vor diesem unbeliebten Vorhaben davonzulaufen. Das bittere Fazit der WSJ-Autoren lautet, dass “grüne fromme Wünsche” nur solange politisch gut seien, bis die Bürger erkennen, welchen Preis diese Maßnahmen haben.
