Angesicht der unverhohlenen Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen von russischer Seite spricht nun auch die NATO eine eindeutige Warnung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin aus – den auch die NATO kann auf Atomwaffen zurückgreifen! Nur Säbelgerassel oder eine neue Stufe der Eskalation?
Nach dem Kriegsbeginn in der Ukraine wird vor allem von russischer Seite immer wieder über die Möglichkeit diskutiert auch Atomwaffen einzusetzen. In diesem Zusammenhang hat nun der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Regierung in Moskau davor gewarnt, den Einsatz solcher Waffen in Betracht zu ziehen. “Unsere Botschaft ist eindeutig: Nach einem Einsatz von Nuklearwaffen würde es auf allen Seiten nur Verlierer geben“, verdeutlichte Stoltenberg gegenüber der “Welt am Sonntag”. “Einen Atomkrieg kann man nicht gewinnen und er sollte nie geführt werden, das gilt auch für Russland“, warnte Stoltenberg vor einem solchen Szenario. Immer wieder deutet der russische Präsident Wladimir Putin den Einsatz solcher Waffen an. Zuletzt war sogar verstärkt der Einsatz dieser Waffen in den russischen Medien propagiert worden. Allerdings bestätigt Stoltenberg, dass es bislang keine Hinweise darauf gibt, dass sich die russischen Streitkräfte in einer höheren Bereitschaftsstufe befinden würden.
Laut der NATO erwarte man in den kommenden Wochen harte Schlachten im Ukraine-Krieg. “Wir müssen uns auf russische Offensiven und noch mehr Brutalität, eine noch größere Not und noch mehr Zerstörung von kritischer Infrastruktur und Wohngebieten einstellen“, prognostizierte Stoltenberg. Deshalb appellierte der Norweger auch an die Bündnispartner, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern. “Auf lange Sicht kann die Ukraine ihre Verteidigung nicht nur mit Waffen, die noch aus der Ära der Sowjetunion stammen, durchführen, sondern sie muss zu modernen westlichen Waffen übergehen“, forderte Stoltenberg. Dabei dürfe auch die Lieferung von schweren Waffen kein Tabu-Thema sein. Aus den USA wurde weitere Waffenlieferungen angekündigt, die unter anderem aus “zusätzlicher Artilleriemunition, Radargeräte und andere Ausrüstung” bestehen soll. Laut einem hochrangigen US-Regierungsvertreter soll dieses neue Hilfspaket einen Wert von 150 Millionen Dollar haben.
Nach mehr als 2 Monaten hat sich nun auch der UN-Sicherheitsrat auf eine erste gemeinsame Stellungnahme
geeinigt. Das UN-Gremium erklärte am Freitag einstimmig, dass man “zutiefst besorgt“ über den Konflikt in der Ukraine sei. Allerdings hatte man sich mit Zustimmung Russlands nur auf die schwächste mögliche Stellungnahme des Gremiums einigen können. Allerdings hofft man damit nun Bewegung in die Verhandlungen zu bekommen. “Der Sicherheitsrat drückt starke Unterstützung für die Bemühungen des Generalsekretärs bei der Suche nach einer friedlichen Lösung aus“, hieß es weiter in der verlesenen Erklärung. Dessen Text war von Norwegen und Mexiko verfasst worden. In einer zuvor angefertigte Version hatte es geheißen, dass der Sicherheitsrat eine Vermittlerrolle von UN-Generalsekretär António Guterres im Ukraine-Krieg unterstütze. Doch diese Formulierung war dann gestrichen worden.
