Hat er das wirklich so gesagt? Seit Sonntag feiern russische Staatsmedien eine Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) - hat Scholz das wirklich so gesagt? Man kann es eigentlich kaum glauben! Lesen Sie hier, worum es geht;
Nur wenige Tage vor einem NATO-Gipfel, der sich genau mit diesem Thema befassen soll, scheint der Bundeskanzler des NATO-Mitglieds Deutschland einen Beitritt der angegriffenen Ukraine auszuschließen – genau das, was der Kreml will. Ein 10-Sekunden-Video von Scholz’ Bürgerdialog am Sonntag in Berlin verbreitet sich viral. Es löst Entsetzen in Kiew aus und sorgt für Ungläubigkeit von Oslo bis Rom und von Washington bis Warschau. In Moskau hingegen wird gejubelt. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet:
"Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag, er akzeptiere, dass die Ukraine innerhalb der nächsten 30 Jahre möglicherweise kein NATO-Mitglied werde: ‚Sie kennen die Lösungen, das ist in den nächsten 30 Jahren nicht zu erwarten‘, sagte Scholz im Gespräch mit den Bürgern.“
Doch das Ganze stellt sich als russische Propaganda heraus! Der Kanzler hatte tatsächlich viel mehr gesagt, als in dem kurzen Video zu hören ist.
Im Originalbericht erzählt Scholz von seinem Treffen mit Kreml-Führer Wladimir Putin (71) zehn Tage vor der russischen Großinvasion in die Ukraine (Februar 2022). In diesem Kontext klingt alles anders: Scholz erinnert mit seinem Satz über die "30 Jahre“ an sein damaliges Gespräch mit Putin. Der Kreml-Chef hatte seine Aggression gegen die Ukraine damit gerechtfertigt, "dass die Ukraine ja in die NATO geht“. Scholz schildert nun, was er damals erwidert hat: "Ich habe ihm gesagt, Sie kennen die Beschlüsse: Das steht jetzt nicht unmittelbar an und auch die nächsten 30 Jahre vermutlich nicht.“ Kurz darauf, am 24. Februar 2022, überfiel Putin die Ukraine. Scholz verkündete daraufhin für Deutschland eine "Zeitenwende“ und lieferte Waffen an die Ukraine. Die NATO diskutiert seither ernsthaft über eine Aufnahme der Ukraine – aufgrund des russischen Angriffs.
Die Frage ist nun: Meint der Kanzler das auch heute noch so? BILD fragte nach. Regierungssprecher Steffen Hebestreit antwortete: "Die Lage hat sich komplett geändert. Also: NEIN, die 30 Jahre gelten nicht.“ Die Berichte in den russischen Medien seien "sehr verkürzt“. Kanzler Scholz habe im Bürgerdialog am Sonntag lediglich „darauf verwiesen, wie absurd die angeblichen Kriegsgründe sind, die Wladimir Putin damals genannt hat, um in die Ukraine einzufallen.“ Scholz habe damals klargemacht, "dass ein solcher NATO-Beitritt auf absehbare Zeit nicht anstehe.“ Hebestreit fügte hinzu: "Das war, BEVOR Russland die Ukraine angegriffen hat.“ Die Diskussion über eine "mögliche Aufnahme der Ukraine in die NATO“ finde mittlerweile "unter völlig anderen Vorzeichen“ statt als vor Kriegsbeginn.
