Nachdem das Verfassungsgericht sein Heizgesetz abgelehnt hat, lieferte Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne) einen peinlichen Auftritt im ZDF-Talk “Lanz” ab.
Für Habeck ist das Eilurteil des Verfassungsgerichts “kein Beinbruch”. Der Richterspruch hat den Ablauf zwar gestört, aber laut Habeck ist das okay. Das Gesetz könne eben im September nach den Sommerferien weiterverhandelt werden. Habeck findet es sogar gut, dass die Opposition jetzt ausreichend Zeit hat, das Gesetz noch einmal zu studieren.
Die Behauptung von Habeck, dass das Klima bis September warten kann, um im Bundestag weiterverhandelt zu werden, nimmt ihm und den Grünen keiner ab.
Die Karlsruher Richter haben den Turbo-Plan der Ampel beim Heizgesetz abgelehnt. BILD beantwortet die wichtigsten Fragen, die sich jetzt jeder stellt.
Für den Klimaminister und seine Partei ist wieder einmal alles ein Fehler der anderen. Es habe ausreichend Zeit gegeben, das Gesetz zu prüfen und es sei bereits ausgiebig diskutiert worden, behauptet Habeck.
Der Klimaminister gibt BILD und den Medien die Schuld an seinen Patzern. Informationen und Vorlagen seien durchgestochen und Fakten verdreht worden.
Auch Co-Grünen-Chefin Ricarda Lang und Ex-Umweltminister Jürgen Trittin sehen eine Kampagne aus der rechten Ecke und von der Union gegen das Heizgesetz. Sie behaupten, dass Ängste geschürt werden, ohne Antworten zu geben.
Bei “Lanz” argumentiert Habeck mit der Vergesslichkeit der Bürger und der Gas-Notlage durch den Ukrainekrieg. Die Gasknappheit sei im Winter noch allen Menschen vor Augen gewesen, werde jetzt aber von der Öffentlichkeit ignoriert. Die Bürger sollten sich fragen lassen, ob sie eine bequeme Politik wollen, die sich nicht um die Dinge kümmert.
Habeck ist bereit, Opfer zu bringen, vor allem bei den Umfragewerten seiner Partei. In Krisenzeiten müsse man sich von der Sucht, populär zu sein, trennen.
Immerhin hat Habeck es geschafft, nicht mehr populär zu sein.
