Israel verhängt wegen der Coronavirus-Pandemie bereits zum zweiten Mal einen landesweiten Lockdown. Die dreiwöchigen Beschränkungen sollen am kommenden Freitag in Kraft treten, kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Sonntagabend nach einer Kabinettssitzung an. Bei Bedarf könnten sie auch ausgedehnt werden, betonte er in einer Fernsehansprache. Aus Protest gegen die Maßnahme kurz vor wichtigen Feiertagen trat der ultraorthodoxe Wohnungsbauminister Yaakov Litzman zurück.
“Unser Ziel ist es, den Anstieg zu stoppen”, sagte Netanjahu. Dieser liege derzeit bei 4000 neuen Fällen pro Tag. Bereits Mitte März hatte es einen ersten Lockdown gegeben. Er wisse, dass die neuen Maßnahmen “einen hohen Preis von uns fordern”, sagte Netanjahu. “Dies werden nicht die Feiertage sein, die wir gewohnt sind, wir werden sicherlich nicht mit unseren Großfamilien feiern können.”
Die neuen Corona-Beschränkungen treten am Freitagmorgen und damit rechtzeitig vor Beginn des jüdischen Neujahrs (Rosch Haschana) in Kraft und gelten dann auch während der sich anschließenden Feiertage Jom Kippur und Sukkot. In dieser Zeit sollen sich nur noch zehn Menschen gemeinsam in geschlossenen Räumen aufhalten dürfen, im Freien werden Zusammenkünfte auf 20 Menschen beschränkt.
Die Maßnahmen sehen die Schließung von nicht lebensnotwendigen Geschäften sowie Schulen vor. Zudem soll der Eintritt zu Synagogen und anderen Gotteshäusern stark eingeschränkt oder ganz untersagt werden.
Restaurants dürfen nur noch außer Haus verkaufen. Menschen dürfen sich nicht weiter als 500 Meter von ihren Wohnungen entfernen.
Israel mit seinen neun Millionen Einwohnern hat derzeit eine der weltweit höchsten Corona-Infektionsraten. Seit Ausbruch des neuartigen Coronavirus registrierten die israelischen Behörden mehr als 155.000 Infektionsfälle. In mehr als 1100 Fällen führten die Infektionen zum Tod.
“Es ist ungerecht und respektlos gegenüber Hunderttausenden von Bürgern, Ultraorthodoxen, Religiösen und Traditionellen,” begründete der bisherige Wohnungsbauminister Litzman seinen Rückzug aus der Regierung. Der Ultraorthodoxe war während der ersten Corona-Welle im März Gesundheitsminister.
Netanjahu sagte, er bedauere den Rücktritt Litzmans. Die Regierung müsse aber “vorankommen und die Entscheidungen treffen, die für den Staat Israel während der Corona-Pandemie notwendig sind”.
Netanjahu steht auch wegen des Umgangs seiner Regierung mit der Corona-Pandemie stark unter Druck. Jeden Samstag demonstrieren tausende Israelis gegen den langjährigen Ministerpräsidenten, der auch wegen Korruption angeklagt ist. Am Sonntag gingen erneut hunderte Menschen gegen Netanjahu auf die Straße.
by Von Guillaume LAVALLÉE