Irland verliert nach dem unrühmlichen Rücktritt seines EU-Kommissars Phil Hogan wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen das wichtige Handelsressort in Brüssel. Wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag sagte, soll den Bereich nun Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis aus Lettland übernehmen. Irlands neue Kommissarin soll die Europaabgeordnete Mairead McGuinness werden, die dann für Finanzdienstleistungen zuständig sein soll. Den Plänen muss noch das Europaparlament zustimmen.
Hogan war Ende August wegen Verstößen gegen Corona-Regeln zurückgetreten. Er hatte nach seiner Ankunft in Irland Mitte August eine zweiwöchige Quarantäne versäumt. Darüber hinaus nahm er an einem Dinner eines parlamentarischen Golfclubs teil. Damit verstieß er gegen die nur 24 Stunden zuvor verschärften Corona-Beschränkungen für Versammlungen.
Von der Leyen hatte die irische Regierung nach Hogans Rücktritt aufgefordert, zwei Kandidaten für seine Nachfolge zu präsentieren, eine Frau und einen Mann. Dublin schlug darauf McGuinness und den früheren Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell, vor.
Von der Leyen entschied sich nun nach Gesprächen mit beiden am Montag für McGuinness. Sie habe als Europaabgeordnete seit 2004 “bedeutende politische Erfahrung” in EU-Angelegenheiten gesammelt, sagte von der Leyen.
Die 61-jährige McGuinness gehört der liberal-konservativen irischen Partei Fine Gael an, die sich auf europäischer Ebene der konservativen Parteienfamilie EVP angeschlossen hat. Im Parlament hat sie derzeit einen der 14 Posten als Vize-Präsidentin inne. Vor ihrer Politikerkarriere arbeitete sie als Journalistin und erwarb ein Diplomin in Buchhaltung und Finanzwesen.
Der Rücktritt Hogans war vor allem auf öffentlichen Druck in Irland erfolgt, wo auch eine Reihe weiterer Teilnehmer des Abendessens ihre Ämter abgeben mussten. Die anfängliche Hoffnung Dublins, das für das Land auch wegen des Brexits wichtige Handelsressort behalten zu können, zerschlug sich in den vergangenen Tagen.
Irlands Regierungschef Micheal Martin erklärte nun, McGuinness bekomme “ein wichtiges Finanzportfolio”. Er habe keinen Zweifel daran, dass sie “eine Schlüsselrolle in der Arbeit der Kommission spielen wird”.
Der ehemalige lettische Regierungschef Dombrovskis war schon unter Präsident Jean-Claude Juncker seit 2014 in der EU-Kommission. In von der Leyens Behörde wurde der 49-Jährige einer von drei exekutiven Vize-Präsidenten, die für die Bereiche einer Reihe anderer Kommissare zuständig sind. Er betreute bisher dabei auch den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmarkt, den er nun an McGuiness abgibt.
Von der Leyen betonte, Dombrovskis werde aber weiter zusammen mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni die EU-Kommission bei den Treffen der Euro-Finanzminister vertreten. Hintergrund ist, dass die Eurogruppe inzwischen durch den Iren Paschal Donohoe geleitet wird und sonst das Gewicht Irlands dort zu groß geworden wäre.
McGuinness und Dombrovskis müssen sich vor einer Ernennung nun Anhörungen im Europaparlament stellen. Durch die Umbildung würde von der Leyen nach knapp einem Jahr im Amt de facto auch ihr Ziel erreichen, eine mit Männern und Frauen ausgeglichen besetzte Kommission zu bilden. Mit McGuinness als zusätzlicher Frau würde sich das Verhältnis auf 14 Männer zu 13 Frauen verändern.
by Von Martin TRAUTH
