Ist dies eine Vergeltungsmaßnahme der iranischen Regierung für das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD)? Deutschland bestellt iranischen Botschafter ein! Hier alle Hintergründe:
Am Dienstagmittag stürmten iranische Behörden das Deutsche Sprachinstitut (DSIT) in Teheran und ordneten dessen Schließung an. Das 1995 von der deutschen Botschaft gegründete Institut, das sich im Norden der iranischen Hauptstadt befindet, wurde von Sicherheitskräften versiegelt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes (AA) verurteilte das Vorgehen der iranischen Sicherheitsbehörden scharf. Auf Anfrage erklärte er: "Dieses Vorgehen ist in keiner Weise zu rechtfertigen. Der Sprachaustausch ist eine wesentliche Grundlage für das gegenseitige Verständnis. Das Institut war ein beliebter und angesehener Ort der Begegnung, an dem Menschen unter schwierigen Bedingungen und mit großem persönlichen Engagement die deutsche Sprache erlernten.“ Als Reaktion auf die Schließung wird der iranische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. Der Sprecher betonte: "Wir fordern die neue iranische Regierung auf, den Lehrbetrieb des Instituts unverzüglich wieder aufzunehmen.“
Die iranischen Behörden begründeten die Schließung mit angeblichen Verstößen gegen iranische Gesetze. Laut dem Justizportal Mizan wurden zwei "illegale“ Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland geschlossen. Es wird vermutet, dass auch die Website des Sprachinstituts gesperrt wurde, nachdem sie zunächst noch erreichbar war. Das Webportal Nurnews, das dem iranischen Sicherheitsrat nahesteht, deutete die Schließung des Sprachinstituts als Vergeltung für das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). Vor fast einem Monat hatte Bundesinnenministerin Faeser das IZH als "wichtiges Propagandazentrum Irans in Europa“ verboten.
Infolgedessen beschlagnahmte die Polizei bundesweit Vermögenswerte und Einrichtungen des Zentrums sowie fünf ihm zugeordneter Organisationen. Der Iran reagierte darauf, indem er den deutschen Botschafter einbestellte. Erst vor einer Woche reichte der Verein des IZH Klage gegen das Verbot ein, das vom Bundesinnenministerium verhängt wurde.
