Wie es scheint, stehen die Chancen nicht schlecht, dass der Bundestag noch vor der im Herbst stattfindenden Bundestagswahl eine drastische Wende in der Corona-Politik beschließen könnte. Denn jetzt hat sich Gesundheitsminister Jens Spahn dafür ausgesprochen, den im Infektionsschutzgesetz verankerten Grenzwert der Inzidenz von 50 zu streichen.
Bei seinem Auftritt am Montag im ZDF-“Morgenmagazin” hatte Spahn ganz neue Töne angeschlagen, die auf ein Umdenken bei den Corona-Maßnahmen hindeuten könnten. “Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, hatte der Gesundheitsmimnister dort zu Protokoll gegeben. Denn dieser Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Bewohner innerhalb von 7 Tagen habe für eine gänzlich ungeimpfte Bevölkerung gegolten. Das Infektionsschutzgesetz sieht ab bestimmten Zahlen besondere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus vor. Seitdem wurden allerdings viele Menschen in Deutschland geimpft, was dann wiederum dazu führt, dass sich weniger Menschen anstecken und bei der Ansteckung von geimpften Menschen generell weniger schwere Verläufe der Covid-19-Erkrankung zu erwarten sind.
Bei einigen Bundesländern war man schon zuvor davon abgerückt, die Corona-Maßnahmen allein anhand des Inzidenzwertes festzulegen. “Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er-Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen“, kündigte der Gesundheitsminister an. Nach Spahns Meinung sollte der Bundestag darüber noch vor der Bundestagswahl am 26. September entscheiden. “Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung“, kündigt Spahn bereits jetzt an. Künftig wird also die Zahl der Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen dafür ausschlaggegebend sein, welche Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie getroffen werden.
