Vor einigen Wochen hatte die EU dem britisch-schwedischen Pharmaunternehmen mit Konsequenzen gedroht, falls die vertraglich vereinbarten Lieferungen des AstraZeneca-Impfstoffes nicht eingehalten werden sollten. Nun hat die EU offenbar ernst gemacht. Aus diesem Grund hatte Italien am Freitag die Ausfuhr von 250.000 Dosen des AstraZeneca-Impfstoffes nach Australien gestoppt. Die Impfdosen sollen nun in der Europäische Union bleiben.
Nun berichte die angesehene “Financial Times“ als erste über den Vorfall. Von Seiten der EU wurde der Zwischenfall bestätigt. Denn seit Januar müssen die Pharmaunternehmungen, die Lieferverpflichtungen mit der EU haben jedesmal Ausfuhrgenehmigungen beantragen, wenn in Europa produzierter Impfstoff in Länder außerhalb der EU versendet wird. Diesee Exportkontrolle war von der EU eingeführt worden, als AstraZeneca die zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal drastisch gesenkt hatte. Seitdem können Exporte von Impfstoffen ohne Ausfuhrgenehmigung lediglich an eine Reihe von Partner- und Entwicklungsländer erfolgen. Zu den Partnerländern zählen zum Beispiel die Schweiz, Israel und die Ukraine. Allerdings nicht Großbritannien und Kanada. Die Ausfuhrgenehmigung wird immer von dem EU-Land erteilt, in dem die Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen grundsätzlich eine Stellungnahme der EU-Kommission ein. In diesem Fall waren sich die italienische Regierung in Rom und die EU-Kommision in Brüssel offenbar einig und hatten beschlosen den Export nicht zu genehmigen. Im Unterschied zu den Unternehmen Biontech/Pfizer und Moderna hinkt AstraZeneca mit den zugesagten Liefermengen an die EU hinterher. Im 1. Quartal 2021 hatte AstraZeneca nur 40 Millionen der zugesagten 80 Millionen Impfstoffdosen an die EU geliefert.
Nun darf man gespannt sein, wie die Regierung in London auf die Entscheidung der EU reagieren wird. Denn die Exportbeschränkungen sind für die EU ein politisch heikles Thema. Denn eigentlich ist es von der Politik gewünscht, dass sich Pharmafirmen in Europa ansiedeln und dort produzieren. Unter anderem erkennt die EU normalerweise auch an, dass diese Unternehmen dann auch Lieferverpflichtungen mit anderen Ländern außerhalb der EU eingehen. Aus diesem Grund hatte die EU-Kommission immer wieder betont auf Exportstopps zu verzichten, so lange die Lieferverträge mit der EU eingehalten werden würden. So werden aus der EU selbst viele Lieferungen in Drittstaaten vorgenommen, während dies in den USA und Großbritannien nicht der Fall sei.
