Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) sieht in dem von den Grünen geplanten Investitionsprogramm Chancen für einen deutlichen Wachstumsschub. Eine kreditfinanzierte Investitionsinitiative habe das Potenzial, "die deutsche Wirtschaftsleistung spürbar zu erhöhen, ohne die Schuldentragfähigkeit negativ zu beeinflussen", zitierte "Zeit Online" am Dienstag aus einem Bericht des gewerkschaftsnahen Instituts. Grünen-Chef Robert Habeck sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Investitionen schaffen Wohlstand und Wachstum." Diese Erkenntnis werde durch die Studie nochmals belegt.
"Wir sollten die Schuldenbremse um eine Investitionsregel ergänzen", bekräftigte Habeck die Haltung seiner Partei. Er werbe "intensiv dafür, umzudenken und verfassungsrechtlich mehr Spielraum für Investitionen zu schaffen". An die Adresse von CDU/CSU sagte der Grünen-Vorsitzende, wer "starr an der Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form festhält, verspielt die Chance, aus der Krise herauszuwachsen und unseren wirtschaftlichen Wohlstand zu erhöhen". Das sei "keine kluge Wirtschaftspolitik".
Modellrechnungen des IMK zeigen laut "Zeit Online", dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt schon im kommenden Jahr ein Prozent über dem Niveau liegen würde, das es ohne ein solches Programm erreichen würde. Im Jahr 2040 läge die Wirtschaftsleistung dann um vier Prozent über dem Alternativszenario ohne die zusätzlichen Investitionen.
In ihrem am Wochenende verabschiedeten Wahlprogramm schlagen die Grünen zusätzliche staatliche Investitionsausgaben in Höhe von 500 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren vor. Finanziert werden soll das Programm durch eine höhere Neuverschuldung, dazu soll die Schuldenbremse im Grundgesetz reformiert werden.
Das IMK simulierte dem Bericht zufolge die Wachstumseffekte des Vorhabens mit einem international gebräuchlichen makroökonomischen Modell. Höhere Investitionen sorgen demnach für mehr Wirtschaftswachstum, weil das zusätzliche staatliche Geld die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen erhöht. Außerdem werde die Wirtschaft produktiver, weil etwa Energiekosten eingespart oder Brücken saniert würden.
Weil das Bruttoinlandsprodukt steigt, halten sich laut IMK die Auswirkungen der Kredite auf die staatliche Schuldenquote in Grenzen. Die staatliche Schuldenquote – der Anteil der Schulden am Bruttoinlandsprodukt – steige zwar zunächst, gehe dann aber wieder zurück. Im Jahr 2050 erreiche sie das Niveau, welches auch ohne Investitionsprogramm erreicht worden wäre.
by Stefan Sauer
