Die von den USA angeklagte Huawei-Finanzdirektorin Meng Wanzhou wird nach einer Übereinkunft mit der US-Justiz Kanada verlassen und nach China zurückkehren können. Wie ein Vertreter des US-Justizministeriums am Freitag vor einem Bundesgericht in New York sagte, wurde eine Art Bewährungsverfahren vereinbart. Die Vorwürfe gegen die Spitzenmanagerin des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei könnten damit im Dezember 2022 fallengelassen werden, wenn Meng sich an die Auflagen hält.
Die zuständige US-Richterin billigte die Vereinbarung bei der Anhörung, bei der Meng per Videokonferenz zugeschaltet war. Das US-Justizministerium will nun das Auslieferungsgesuch an Kanada zurückziehen, wo Meng sich seit fast drei Jahren unter strikten Auflagen auf einem Anwesen aufhalten muss.
Die Huawei-Finanzdirektorin war 2018 auf Betreiben der USA bei einer Zwischenlandung in der kanadischen Stadt Vancouver festgesetzt worden. Die US-Justiz wirft ihr Bankenbetrug im Zusammenhang mit den Iran-Sanktionen vor und verlangte ihre Auslieferung.
Mengs Anwälte sprechen dagegen von Verfahrensmissbrauch der US-Behörden. Die chinesische Regierung wirft den USA vor, es auf das Unternehmen Huawei abgesehen zu haben.
Mengs Festnahme sorgte für eine schwere diplomatische Krise zwischen China und Kanada. Kanada und westliche Staaten werfen Peking im Zusammenhang mit dem Verfahren "Geiseldiplomatie" vor: Einige Tage nach Mengs Festnahme nahmen die chinesischen Behörden zwei Kanadier fest, denen wegen "Spionage" der Prozess gemacht wurde.
Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster und führend bei der 5G-Technologie. Meng ist die älteste Tochter des Huawei-Firmengründers Ren Zhengfei. Insbesondere die USA werfen Huawei eine zu große Nähe zu den chinesischen Behörden vor und sehen den Konzern als Gefahr für ihre Cybersicherheit. Auch in Deutschland gibt es solche Befürchtungen.
by Don MacKinnon
