AFD und BSW gehen aufeinander los! Könnte der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke (52) rechtliche Schritte gegen die sogenannte „Betonsozialistin“ Sahra Wagenknecht (55, BSW) einleiten? Auf der Plattform "X“ deutet der mehrfach verurteilte Politiker an, dass er eine Klage in Betracht zieht - was sind die Gründe, hier mehr:
Höcke äußert: "Sahra Wagenknecht bewirbt mein Buch – dabei hat sie es offenbar gar nicht gelesen. Leider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen immer wieder vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehen.“ Diese Aussagen beziehen sich unter anderem auf die TV-Debatte zwischen Wagenknecht und der AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel (45) vor einer Woche. Als Weidel die "Remigration“ von Asylbewerbern forderte, konterte Wagenknecht: "Herr Höcke spricht da von 20 bis 30 Millionen Menschen. Ehrlich gesagt, das macht mich krank.“ Wagenknecht wiederholte diesen Vorwurf später in der Sendung sowie einen Tag darauf auf „X“. Höckes Büroleiter Robert Teske (34) erklärte gegenüber BILD: "Wir prüfen derzeit mit unseren Anwälten, ob wir eine Anzeige wegen Verleumdung gegen Frau Wagenknecht erstatten. Eine Klage schließen wir nicht aus.“
Die Begründung lautet, dass Höckes Aussage auf den Bevölkerungsrückgang durch die Überalterung der Gesellschaft abzielte. "Es war nie die Rede davon, 20 bis 30 Millionen Menschen abzuschieben“, sagt Teske. Außerdem habe Wagenknecht diesen Vorwurf bereits vor einigen Wochen in einer Talkshow erhoben, auf die Bitte um Richtigstellung aber nicht reagiert. Hat Wagenknecht möglicherweise zwei Aussagen von Höcke durcheinandergebracht? Hintergrund ist, dass Höcke in seinem Buch "Nie zweimal in denselben Fluss“ ein "groß angelegtes Remigrationsprojekt“ unter dem Einsatz von "wohltemperierter Grausamkeit“ fordert. Zudem erwähnt er: "Obwohl wir leider einige Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.“
Konkrete Zahlen, auf die Wagenknecht anspielt, sind jedoch nicht bekannt. Höcke beschuldigt sie deshalb, zwei seiner Aussagen aus einem AfD-Bürgerdialog in Gera im Dezember 2023 zu vermischen.
Dort sprach der ehemalige Geschichtslehrer von einer Reduzierung illegaler Migranten "um einige Millionen“. Später antwortete er auf eine Frage eines Besuchers zum demografischen Wandel: "Wir können auch problemlos mit 20 bis 30 Prozent weniger Menschen in Deutschland leben. Das ist ökologisch sogar sinnvoll. Ich habe keine Angst vor dem Bevölkerungsrückgang, solange Maßnahmen ergriffen werden, die langfristig die Bevölkerung stabilisieren.“