Dem deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn droht neuer Ärger. Denn der Bundsrechnungshof wirft den CDU-Politiker vor dreizehnmal so viele Schutzmasken wie notwendig eingekauft zu haben. Zuletzt war Spahn bereits sowohl bei der Entsorgung von Schrottmasken als auch bei dem Skandal um die Meldungen der falschen Anzahl von Intensivbetten in die Kritik geraten.
Wie es scheint, bahnt sich weiterer Ärger in der Masken-Affäre im Bundesgesundheitsministerium für Jens Spahn an. Jetzt berichtete das Magazin “Wir” davon, dass der Bundesrechnungshof Jens Spahn (CDU) und seiner Behörde einen chaotischen Prozess bei der Beschaffung von Schutzmasken vorwirft. So wurden nicht nur deutlich zu viele Masken gekauft, sondern dafür auch viel zu hohe Preise gezahlt. Nach den Ermittlungen des Bundesrechnungshofes soll das deutsche Gesundheitsministerium insgesamt 5,8 Milliarden Masken gekauft haben. Der Bundesrechnungshof bemängelt, dass der “auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 Prozent” überstiegen wurde. Legiglich bei den sogenannten FFP2-Masken habe Spahn demnach laut dem BRH “das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs” und das “Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen” eingekauft.
Dabei gesteht der BRH dem Gesundheitsminister durchaus zu, dass die Pandemie-Situation sehr schwierig gewesen sein. Trotzdem kommt man dort zu Auffassung, dass eine “Überbeschaffung”, wie sie von Spahn und seinem Minsisterium vorgenommen worden sei, sich hätte vermeiden lassen können. Dadurch seien dem Staat hohe Kosten entstanden. Die Kosten für die Beschaffung habe bei 6,3 Milliarden Euro gelegen. Zusätzliche “Annexkosten” von knapp 320 Millionen Euro waren ebenfalls fällig geworden. Im Laufe der Zeit könnten durch Rechtsstreitigkeiten oder Entsorgungskosten der überschüssigen Masken oder von defekter Ware noch weitere Kosten enstehen. Zudem bemängelt der BRH fehlende Dokument. “Viele Entscheidungen und Einzelmaßnahmen sind im BMG unzureichend dokumentiert und lassen sich nicht nachvollziehen”, steht laut dem Nachrichtenmagazin “Wir” wörtlich in de Bericht des BRH. Offenbar wurden die Eintragungen dann erst nachträglich gemacht: “Ihr Zustandekommen wurde teils nicht oder erst im Nachhinein und mit deutlichem zeitlichen Abstand rekonstruiert”, kritisiert der BRH.
