Seit ihrem Amtsantritt macht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nicht gerade eine glückliche Figur. In ihren wenigen Monaten im Amt, ist die Politikerin bereits in einige Fettnäpfchen getreten. Noch kann sie auf die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz zählen. Doch nun werden von Seiten der Opposition neue Vorwürfe gegen Lambrecht laut – hat Sie etwa im Bundestag gelogen? Lesen Sie hier, was Lambrecht vorgeworfen wird!
Allem Anschein nach geht es es wieder einmal um eine Waffenlieferungen in die Ukraine. Vor dem Bundestag hatte Lambrecht behauptet, dass sämtliche “Anträge auf Rüstungsexporte selbstverständlich auch weiterhin im Bundessicherheitsrat entschieden“ werden. Allerdings könnte die Abstimmung dazu nicht unbedingt in Präsenz stattfinden, sondern man könne “auch in einem Umlaufverfahren abstimmen“. Dort seien dann auch Entscheidungen getroffen worden. Doch offensichtlich ist dieses Aussage Lambrechts so nicht richtig. Denn die Bundesregierung hat dem CDU-Abgeordneten Thomas Röwekamp jetzt schriftlich mitgeteilt, dass aktuell die Exportentscheidungen nicht vom Bundessicherheitsrat, sondern “auf Leitungsebene vom Bundeskanzleramt und den Bundessicherheitsrats-Ressorts getroffen“ werden. Im Jahr 2022 habe der Sicherheitsrat angeblich noch über keine Genehmigungsentscheidungen für Rüstungslieferungen abgestimmt. Deshalb wirft die Union Lambrecht nun vor im Bundestag bewußt die Unwahrheit gesagt zu haben.
Mittlerweile hat die Ministerin in ihrer kurzen Amtszeit bereits einige Skandale losgetreten. Schon zum Beginn ihrer Amtszeit war sie von der Presse als “Ministerin in Grundausbildung” bezeichnet worden. Zuvor hatte sich Lambrecht im November 2020 als Justizministerin aus der Politik zurückgezogen. Doch nach dem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl stand Lambrecht dann erneut für ein Ministeramt zur Verfügung. Gleich zu Beginn sorgte Lambrecht dort dann für Aufsehen, weil sie statt des Konflikts in der Ukraine den Fokus auf Genderfragen und rechtsradikale Umtriebe in der Bundeswehr legte. Als der Krieg in der Ukraine dann entbrannte hatte Deutschlands erste Hilfslieferung lediglich 5.000 Schutzhelme umfasst, was Deutschland international Spott und Kritik ausgesetzt hatte. Danach musste die Ministerin eingestehen, dass die Bundeswehr waffentechnisch ziemlich blank dastehe. Nachdem Kanzler Olaf Scholz dann das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Truppe ankündigte, machte er deutlich, dass die Bundesregierung bei der Verwendung dieser Gelder mitzureden gedenke. Schon dies kam einer Entmachtung seiner Ministerin gleich.
Doch was mittlerweile immer wieder diskutiert wird, sind die zögerlichen Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine. Hier soll es durch Lambrechts Ministerium angeblich immer wieder zu nicht geplanten Verzögerungen kommen. So hatte Lambrecht zwar eine Liste mit kurzfristig lieferbaren Waffen und Ausrüstungen erstellt, diese Liste dann aber nicht an die ukrainische Seite weitergeleitet. Erst als Wladimir Klitschko, der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko, sich bei einem Besuch in Berlin nach der Liste erkundigt habe, sei diese an die ukrainische Delegation übergeben worden. Skandale wie der Mitflug ihres Sohnes in einem Bundeswehr-Helikopter für den Urlaub in Sylt machten ebenfalls Schlagzeilen. Für diesen hatte die Ministerin zwar gezahlt, doch noch heute ist unklar wieso Lambrecht ein schlichtes Antennenfeld der Bundeswehr besuchte. Mittlerweile häuft sich auch die Kritik aus eigenen Reihen an Lambrecht. So hatte sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zuletzt frustriert über das Verteidigungsministerium gezeigt. Wie es scheint, ist Christine Lambrecht also zu einer Verteidigungsministerin auf Abruf geworden.
