Am 28. Mai fand die Stichwahl für das Amt des türkischen Präsidenten statt. Dabei konnte sich Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan mit 52 Prozent gegen seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu (CHP) durchsetzen. Bereits in der ersten Runde der Türkei-Wahl am 14. Mai hatte die Opposition immer wieder vor Manipulation gewarnt. Auch Forscher vom Complexity Science Hub (CSH) fanden damals Anzeichen für Wahlfälschung. Nun scheint es neue Beweise zu geben – hat Erdogan alle betrogen?
Bei der Türkei-Wahl 2023 gab es anscheinend auch in der Stichwahl Manipulationen. Nach einer weiteren Studie des Complexity Science Hub wiesen 1,9 Prozent der Wahlkreise ein statistisch eher unwahrscheinliches Ergebnis zugunsten Erdogans auf. Besonders in Gebieten mit kleineren Wahllokalen und weniger Wahlurnen kam es zu überhöhten Stimmenzahlen und Wahlbeteiligungen, was dem türkischen Amtsinhaber zugutekam, erklärte Peter Kliemek, einer der Autoren der Studie. Zusätzlich zeigten Wahlbezirke mit zwei oder weniger Wahllokalen deutlich größere Schwankungen der Stimmenanteile zugunsten Erdogans vom ersten zum zweiten Wahlgang. Dies lässt auf mögliche Wähler-Nötigung oder Einschüchterungstechniken schließen, so das Complexity Science Hub. Die Forscher schätzen, dass Erdogan dadurch 342.000 zusätzliche Stimmen (0,64 Prozent) erhalten hat. Die Türkei bewegt sich nach der Wahl weiter in Richtung illiberale Demokratie.
“Unsere Ergebnisse deuten darauf hin, dass die türkischen Wahlen auch weiterhin von Unregelmäßigkeiten betroffen sind, die auf Wahlbetrug hinweisen können. Diese statistischen Irregularitäten waren zwar nicht groß genug, um das Ergebnis der Wahlen 2023 allein zu bestimmen, aber sie besitzen das Potenzial, das politische Spielfeld in der Türkei noch weiter in Richtung einer illiberalen Demokratie zu verschieben”, so Klimek. Die von den CSH-Forschern Peter Klimek und Stefan Thurner entwickelten forensischen Schnelltests können unerlaubten Druck auf Wähler sowie illegales Mehrfachwählen aufspüren. Dadurch konnten bei den türkischen Wahlen 2017 und 2018 sowie im ersten Wahlgang 2023 statistische Spuren von Wahlmanipulationen durch illegale Mehrfachwahl gefunden werden.
“Diese statistischen Irregularitäten waren zwar nicht groß genug, um das Ergebnis der Wahlen 2023 allein zu bestimmen, aber sie besitzen das Potenzial, das politische Spielfeld in der Türkei noch weiter in Richtung einer illiberalen Demokratie zu verschieben”, so Klimek.