Jetzt werden die Zügel wieder angezogen! Nachdem man vor rund
drei Wochen von Seiten von Bund und Länder einen Lockerungskurs eingeschlagen hat, ist dieser nun krachend gescheitert. Aus diesem Grund soll nun das Ruder wieder komplett herumgerissen werden. Denn über die Osterfeiertage wird der Lockdown jetzt schärfer als je zuvor. Dies sind die Maßnahmen, die beim Corona-Gipfel beschlossen worden sind.
Wegen der drastisch steigender Infektionszahlen schickt die Politik die Bundesbürger nun über die Osterfeiertage in den schärfsten Lockdown seitdem die Pandemie vor einem Jahr ihren Anfang genommen hat. Vom 1. April bis einschließlich dem 5. April in der Zeit vom Gründonnerstag bis zum Ostermontag will man in Deutschland das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben so gut es geht herunterfahren. Mit dieser Maßnahme will man versuchen die sich abzeichnende dritte Welle der Pandemie zu brechen. Diese Entscheidung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder bei einer elfstündigen Marathonsitzung getroffen, die bis spät in die Nacht zum Dienstag angedauert hat. Unter anderem war beschlossen worden, den Lockdown vorläufig bis zum 18. April zu verlängen. 6 Tage vorher, am 12. April will man sich erneut treffen, um dann über das weitere Vorgehen zu beraten. “Wir haben das Virus noch nicht besiegen können, es lässt nicht locker”, erklärte Bundeskanzlerin Merkel am Dienstagmorgen die harten Entscheidungen. Nach einer langer Zeit fallender Zahlen sei Deutschland nun erneut in einer ernsten Lage. Im Moment steigen die Fallzahlen wieder exponentiell an.
Besonders hart soll der Lockdown über die Osterfeiertage werden, den Merkel als “Ruhepause” bezeichnet. Der Gründonnerstag und den Karsamstag werden nun als Ruhetage definiert und sollen dann auch mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen verbunden werde. “Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause”. Dies wurd ein dem Beschluss von Bund und Ländern schriftlich festgehalten. Nach Wünschen der Politik soll deshalb nur am Karsamstag der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Für das Osterfest gelten wieder die selben Regeln wie schon zur Weihnachtszeit. Die privaten Zusammenkünfte sind auf maximal zwei Hausstände mit maximal 5 Personen beschränkt, bei denen Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt werden. Paare mit getrennten Wohnungen sollen diesmal als ein Haushalt gelten. Zudem sollen während der Ruhepause sämtliche Ansammlungen im öffentlichen Raum untersagt werden. In Gebieten, in denen die Gastronomie in Außenbereichen bereits wieder offen ist, wird diese dann für die fünf vorgesehene Tage wieder geschlossen werden. Kirchen und Religionsgemeinschaft sollen ihre Gläubigen nur per Online-Gottestdienst betreuen.
Zudem wurde in der Sitzung auch festgelegt, die bereits beim letzten Treffen vereinbarte “Notbremse” bei mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen zu ziehen. Diese Maßnahme, die im Großen und Ganzen darin besteht bereits vorgenommene Öffnungen wieder rückgängig zu machen, soll konsequent umgesetzt werden. Der bundesweite Inzidenzwert war am Dienstagmorgen auf 108,1 angestiegen. Außerdem soll nun in Deutschland deutlich mehr getestet werden. Vor allem in den Schulen sollen schon bald mindestens 2 Testungen pro Woche für Schüler und Lehrkräfte möglich sein. Allerdings läuft die Verteilung und die Organisation der Tests unterschiedlich gut. In vielen Bundesländern wird noch an der praktischen Umsetzung gefeilt. Die Bundesländer haben von der Regierung in dieser Hinsicht die Anweisung nach eigenen Vorstellungen zu handeln.
Eines der wichtigen Themen war natürlich auch der Urlaub über die Osterferien. Die beliebte Ferieninsel Mallorca ist sehr zum Unmut der Regierung wieder offen. In diesem Zusammenhang appellierten Bund und Länder an die Fluggesellschaften keine zusätzlichen Flüge für die Osterferien anzubieten. Zudem will die Bundesregierung eine generelle Testpflicht für Abflüge aus dem Ausland nach Deutschland fordern. Diese Tests müssen im Augenblick jedoch nur von Reisenden vorgelegt werden, die aus einem “Hochinzidenzgebiet” mit besonders vielen Infektionen oder einem Gebiet kommen. wo vielen der neuen Virusvarianten auftreten. Bei der Rückkehr aus einem “normalen” Risikogebiet reicht ein Test 48 Stunden nach Ankunft in Deutschland. Mallorca ist wegen im Moment geringer Werte aber gar nicht mehr als Risikogebiet aufgeführt. In der Praxis können Reisende von dort also ganz normal zurückreisen, ohne einer Test- oder Quarantänepflicht zu unterliegen. Die neue Testpflicht soll augenscheinlich auf die rund 40.000 Deutschen abzielen, die in den Osterferien geplant haben nach Mallorca zu fliegen. Zudem wurde festgelegt, dass die Hotels in Deutschland auch weiter dicht bleiben. Generell waren es harte Verhandlungen in einer Sitzung, die zu den längsten in der ganzen Pandemie gezählt hatte. Im Verlauf der Sitzung soll vor allem Kanzlerin Angela Merkel wiederholt ihren Unmut über den Widerstand gegen harte Maßnahmen zum Ausdruck gebracht haben.
